Erlangen: NEIN der CSU zum Haushalt von Rot-Grün-Gelb
Die Mittel sind da, der Wille fehlt
18. Januar 2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Newsletter-Leser,
Die CSU-Stadtratsfraktion hat gegen diesen Haushalt gestimmt. Mit den Stimmen der derzeitigen Rathausmehrheit (SPD, Grüne, FDP) wurde er dennoch beschlossen.
NEIN der CSU zum Haushalt von Rot-Grün-Gelb
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| "Unechte Einbahnstraße" - SPD/Grüne/FDP arbeiten weiter an der Sperrung der Neuen Straße | CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth |
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| Die CSU-Stadtratsfraktion wollte eine bessere Förderung der Erlanger Sportvereine | CSU sagt NEIN zum neuen Verwaltungsrathaus für das Referat "Bauen und Planen" |
falsche Richtung, kein Dialog
Hier einige Stichpunkte:
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Erhöhung der Fördergelder für Sportvereine um jeweils weitere 10.000 Euro (!) für „Übungsleiterzuschuss“ und „Barzuwendungen / Kopfpauschale“ wurde abgelehnt.
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Trotz besserer Alternativen: Stadt plant weiter neues Rathaus für die Bauverwaltung - „Weberpalast“.
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Kein Wille zur Zusammenarbeit, die positiven Visionen für die Zukunft unserer Stadt fehlen.
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Stadtverwaltung ohne Masterplan.
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Personalkosten - unser Antrag, die Steigerung bei neuen Stellen auf 1.350.000 Euro zu begrenzen, wurde abgelehnt.
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Die Verdreifachung der persönlichen Referenten beim Oberbürgermeister bleibt.
Die ausführliche Rede von Jörg Volleth zum Haushalt 2019 der Stadt Erlangen finden Sie hier.
Hinweis: Am Dienstag wollen SPD, Grüne und FDP mit ihrem Sperrungskonzept für die Erlanger Innenstadt loslegen. Das sogenannte „Verkehrskonzept“ wird im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses (UVPA) des Stadtrats beraten, die Sitzung ist öffentlich:
Dienstag, 22. Januar, 16:00 Uhr, Ratssaal 1. OG, Rathausplatz 1, Erlangen.
Die Sitzungsunterlagen dazu mit allen Anlagen finden Sie hier.
Mit freundlichen Grüßen
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CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
Rathaus, Zimmer 1.04 Rathausplatz 1 91052 Erlangen Tel. 09131 86 24 05 Fax 09131 86 21 78 |
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