CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth sagt "Nein" zum Haushalt von Rot-Grün-Gelb
CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth sagt "Nein" zum Haushalt von Rot-Grün-Gelb

Die Mittel sind da, der Wille fehlt - falsche Richtung, kein Dialog

Deshalb: NEIN der CSU zum Haushalt von Rot-Grün-Gelb

Die ausführliche Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jörg Volleth finden Sie am Ende dieser Seite zum Download.

CSU-Stadtratsfraktion stimmt gegen SPD-Grüne-FDP-Haushalt

Der Erlanger Stadtrat hat am Donnerstag (17.01.2019) abschließend über den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2019 beraten.

Die CSU-Stadtratsfraktion hat gegen diesen Haushalt und den Stellenplan gestimmt. Mit den Stimmen der derzeitigen Rathausmehrheit (also von SPD, Grünen, FDP) wurden aber die entsprechenden Beschlüsse gefasst.

Facebook-Live aus dem Ratssaal: CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth
Facebook-Live aus dem Ratssaal: CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth

CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth direkt an Oberbürgermeister Dr. Florian Janik: Würden wir Ihrem Haushalt zustimmen, würden wir letztendlich auch Ihrer Politik zustimmen. Und das können wir nicht.
Es fehlt uns von Ihrer Seite der Wille zur Zusammenarbeit, die Visionen für die Zukunft der Stadt. Mit uns, Herr Oberbürgermeister, gibt es kein „weiter so“ für Ihre Politik.

Die Stadt Erlangen verfügt zwar über eine große Finanzkraft, resultierend aus den hervorragenden Steuereinnahmen der Bürgerinnen und Bürger, der Erlanger Unternehmen.

Aber auf der anderen Seite sind viele Menschen in Erlangen mit der derzeitigen Stadtpolitik unzufrieden. Die „soft Skills“ stimmen nicht, so der Vorwurf Volleths. Die Bürgerinnen und Bürger seien enttäuscht vom Oberbürgermeister und von der Art und Weise, wie Janik mit seiner Rot-Grün-Gelben Mehrheit Politik macht.

So fasst CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth das NEIN der CSU zum Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2019 zusammen: OB Janik und seine Rathausmehrheit mache Politik ganz nach dem Motto „wir haben es nicht mehr nötig, mit den Bürgerinnen und Bürgern und den anderen Fraktionen im Stadtrat ins Einvernehmen zu kommen“.

Bezeichnend dafür war in der Stadtratssitzung, dass selbst eine Erhöhung der Fördergelder für Sportvereine um jeweils weitere 10.000 Euro (!) für „Übungsleiterzuschuss“ und „Barzuwendungen / Kopfpauschale“ abgelehnt wurden.

Die von der CSU vorgeschlagene Gegenfinanzierung waren Mittel, von denen die Stadtspitze derzeit selbst glaubt, dass sie im Jahr 2019 nicht benötigt werden. Es fehlt nicht an den Mitteln, es fehlt am Willen von Rot-Grün-Gelb, die Förderung der Erlanger Sportvereine angemessen zu verbessern und den Sonntagsreden von der Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements Taten folgen zu lassen.

Die CSU hatte mit Absicht einen so kleinen Betrag gewählt, zeigt es doch, dass keinerlei Wille zu einem echten Dialog über Parteigrenzen hinweg bei Florian Janik und seinen Mitstreitern besteht. Ein Abnicken und Durchwinken gibt es mit der CSU jedenfalls nicht.

Ansprechpartner:

Jörg Volleth
Oberbürgermeister-Kandidat, Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, CSU-Ortsvorsitzender Frauenaurach, Kriegenbrunn, Hüttendorf, Neuses

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Ratsinformationssystem - Sitzungsunterlagen

Hier finden Sie alle Unterlagen zur Sitzung des Erlanger Stadtrats am 17. Januar 2019.

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