CSU Erlangen Stadtratsfraktion - Stadt informiert zur StUB - Aktuelles aus dem Rathaus
Stadt informiert zur StUB - Aktuelles aus dem Rathaus
die CSU-Stadtratsfraktion informiert
liebe Newsletter-Leser,
Bürgerinformation der Stadt Erlangen zur StUB
StUB und Alternativen
Mittwoch, 11. November, 19.00 Uhr in der Heinrich-Lades-Halle, Kleiner Saal, Rathausplatz, Erlangen.
Bitte kommen Sie und stellen Sie vor allem die Fragen, die Sie haben.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Haushaltsberatungen: CSU fordert die qualitative Weiterentwicklung unserer Stadt
Für die CSU-Stadtratsfraktion steht die qualitative Weiterentwicklung unserer Stadt an vorderster Stelle. Wir haben daher zwei entsprechende Anträge gestellt, die sich mit dem Ausweisen von weiteren Wohnbauflächen und Gewerbegebieten sowie mit einem Gesamtkonzept für die Erlanger Innenstadt befassen. Hier sollten auch externe Experten herangezogen werden.
Weitere Schwerpunkte haben wir mit unseren Anträgen im Bildungsbereich gesetzt und und in der Planung von Stadtteilangeboten, wie z.B. Vereinshäuser und das Stadtteilzentrum im Westen.
Für die dringend benötigte Vierfachsporthalle (BBGZ) fordern wir, dass der Oberbürgermeister ein belastbares Finanzierungskonzept vorlegt.
Auf Grund der neuen Haushaltssituation werden wir die Anträge hinsichtlich ihrer Finanzierbarkeit nochmals einer genauen Prüfung unterziehen.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Veränderte Gewerbesteuerprognose zwingt zu Sparanstrengungen
Durch bislang nicht absehbare Entwicklungen muss die Gewerbesteuerprognose für das Haushaltsjahr 2016 korrigiert werden. Wie die Stadtkämmerei mitteilt, geht man von rund 15 Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen aus als bislang angesetzt. In den laufenden Haushaltsberatungen werden deshalb große Sparanstrengungen notwendig. „Die Höhe der Reduzierungen hat uns kalt erwischt. Um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen, müssen wir noch einmal alle Ausgaben für das kommende Jahr auf den Prüfstand stellen", erläutert Finanzreferent Konrad Beugel. „Die Reduzierung soll sich nach unserem derzeitigen Kenntnisstand nur auf 2016 auswirken. Deshalb besteht die Hoffnung, dass es keinen dauerhaften Einbruch der Gewerbesteuerzahlungen geben wird. Dies ist und bleibt aber eine Prognose", so Beugel.
Um auf die Entwicklungen kurzfristig zu reagieren, haben Oberbürgermeister Florian Janik und der Finanzreferent vereinbart, noch einmal Haushaltsgespräche mit allen Referaten zu führen. Ziel der Gespräche sei es, Einsparungen in zweistelliger Millionenhöhe zu erreichen. Dies sei auch deshalb notwendig, da von einer negativen Entwicklung der Schlüsselzuweisungen und damit weiteren Einnahmeausfällen zu rechnen sei.
Die Fraktionsvorsitzenden wurden bereits am Montagabend durch Janik und Beugel über die Entwicklung informiert. Mit den Stadtratsfraktionen wurde vereinbart, trotz der geänderten Rahmenbedingungen wie geplant in den Ausschüssen die Haushaltsberatungen zu beginnen.
(so der RathausReport der Stadt Erlangen vom 10.11.2015)
Die aktuellen Sitzungstermine des Erlanger Stadtrats und seiner Gremien (mit allen Unterlagen) finden Sie hier im Internet.
Ich hoffe, dieser Newsletter hat Ihr Interesse gefunden - im "Blickpunkt" in gedruckter Form sowie im Internet und auf Facebook informieren wir Sie immer aktuell über unsere Arbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Birgitt Aßmus
Vorsitzende der
CSU-Stadtratsfraktion
CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
Rathaus, Zimmer 1.04
Rathausplatz 1
91052 Erlangen
Tel. (09131) 86-24 05
Fax (09131) 86-21 78
E-Mail: csu@erlangen.de
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www.stadtratsfraktion.csu-erlangen.de
Die Mitglieder der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen
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