Stadtrat am Donnerstag 27.11.2014
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zum TOP: "Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn Nürnberg - Erlangen - Erlangen-Höchstadt"
Zum Tagesordnungspunkt "Gründung eines Zweckverbandes Stadt-Umland-Bahn Nürnberg - Erlangen - Erlangen-Höchstadt" in der Stadtratssitzung am 27.11.2014 hat die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen folgende Punkte beantragt:
- Information in schriftlicher Form zu den Betriebskosten/Unterhalt, Rückzahlungen, Zinsen sowie Kalkulationen der Inflationsraten bei den Einnahmen bzw. den Kosten.
- Herr berufsmäßiger Stadtrat Konrad Beugel, Referent für Wirtschaft und Finanzen, wird als Verbandsrat bestellt.
- Die Verbandsräte entscheiden auf Weisung des Stadtrats. Dies ist in einer Geschäftsordnung zu regeln.
- Der Stadtrat beschließt vorsorglich den Austritt aus dem Zweckverband und den Abbruch aller weiterer Planungen zur StUB für den Fall, dass die Verhandlungen auf Bundesebene zur GVFG-Nachfolgeregelung ergeben, dass keine Förderung für Trassen ohne eigenen Gleiskörper zu erwarten ist. Das bedeutet auch, dass – bis diese Entscheidung getroffen wird – keine weiteren Planungsmittel ausgegeben werden.
Hier die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt.
Hier die gesamte Tagesordnung der Stadtratssitzung
am Donnerstag, 27. November 2014, 16:15 Uhr,
im Ratssaal 1. OG, Rathaus, Rathausplatz 1, Erlangen.
Über alle Sitzungen des Erlanger Stadtrats informiert sie das Ratsinformationssystem unter ratsinfo.erlangen.de
Ansprechpartner:
Dr. Kurt Höller, MBA
stv. CSU-Kreisvorsitzender, stv. Kreisvorsitzender Mittelstands-Union (MU), Mitglied im Fraktionsvorstand/Beisitzer, Stadtrat
