Legendär: die Ortsbesichtigungen des Bauausschusses mit dem Vorsitzenden Klaus Könnecke und Baureferent Egbert Bruse, hier im Mai 2006 mit Erläuterungen zum Sanierungsbedarf von Brücken.
Legendär: die Ortsbesichtigungen des Bauausschusses mit dem Vorsitzenden Klaus Könnecke und Baureferent Egbert Bruse, hier im Mai 2006 mit Erläuterungen zum Sanierungsbedarf von Brücken.

Klares Votum für Ortsbesichtigungen im BWA

Den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion finden Sie am Ende dieser Seite zum Download.

CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth stellt unmissverständlich fest: Wir sind der Meinung, dass Bauen öffentlich ist und dass dementsprechend auch Ortstermine durchgeführt werden können. Das Herstellen der Nichtöffentlichkeit bei nichtöffentlichen Angelegenheiten sollte kein Problem darstellen.

So fordert jetzt die CSU-Stadtratsfraktion SPD-Oberbürgermeister Janik auf, dass es auch zukünftig wieder Ortstermine im BWA (Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb) gibt, wenn diese beantragt werden.

Ausführlich erläutert CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth in seinem Stadtratsantrag, wie seine schriftliche Anfrage beim Baureferat vom 13.03.2019, das Bauvorhaben „Schlehenstraße 20“ im BWA als Tagesordnungspunkt einzubringen und eine vorherige Ortsbesichtigung zu erwägen, abgelehnt wurde:

Von einem Ortstermin muss ich nach der derzeitigen Diskussion um das Verfahren „Ortstermin“ Abstand nehmen.

und

Ich werde mir die Bauakte mit Herrn Schenkl ansehen und Ihnen eine kurze Rückmeldung geben.

Bis heute (02.04.2019) hat Jörg Volleth vom Baureferat keine kurze Rückmeldung bekommen.

Volleth weiter: Außerdem wissen wir nicht, um was es beim Verfahren „Ortstermin“ genau geht. Uns ist lediglich bekannt, dass es einen gewissen Personenkreis in der Erlanger Stadtverwaltung gibt, welcher Ortstermine des BWA als kritisch ansieht.

Ansprechpartner:

Jörg Volleth
Oberbürgermeister-Kandidat, Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, CSU-Ortsvorsitzender Frauenaurach, Kriegenbrunn, Hüttendorf, Neuses

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CSU-Stadtratsfraktion Erlangen

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