Bezirkstage noch zeitgemäß?
- Kommentar -
Die in den letzten Jahren immer weiter gestiegenen Zahlungen der Städte und Landkreise an die Bezirke rückt dieses Gremium angesichts der permanenten Finanznot in den Kommunen immer stärker in den Fokus. Können die dort verrichteten Aufgaben nicht effizienter auf Landes- und kommunaler Ebene mit erledigt werden? Schließlich zahlte die Stadt Erlangen 25,7 Mio Euro im Jahr 2010 und in 2011 wird sich die Bezirksumlage auf 26,7 Mio Euro erhöhen.
Im §2 der Satzung des Bezirks Mittelfranken sind die Aufgaben definiert: "Der Bezirk ist im sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Bereich auf Bezirksebene tätig." Im Folgenen werden dann die Tätigkeiten und Einrichtungen näher beschrieben: Förderung der Träger der freien Wohlfahrtspflege, Träger der Bezirkskliniken, Förderschulen, Berufsbildungswerke, Förderung der Jugendpflege und des Sports, Denkmal- und Heimatpflege, Fränk. Freilandmuseum Bad Windsheim, Theater, Orchester, Konzertveranstaltungen, Förderung der Landwirtschaft durch die landwirtschaftliche Lehranstalt Triesdorf.
Durchweg Dinge, die woanders auch im Portfolio stehen und somit dort komplett erledigt werden sollten - hauptsächlich auf Landesebene. Da braucht es wahrlich kein zusätzliches Parlament mit 26 Bezirksräten und allem was dazu gehört: Wahlen, Verwaltung, Gebäude, etc. Zudem gibt es ja auch noch die Bezirksregierung, die als verlängerter Arm der Staatregierung durchaus sinnvoll ist. Aber kein Bezirkstag!
Georg Gebhard