Ein Land unterschiedlicher Realitäten
Johannes Oberndorfer besuchte für vier Tage die Russische Föderation
Eine Delegation „junger politischer Multiplikatoren“ der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte diese Woche für vier Tage die Russische Föderation, um den Austausch mit jungen Politikern aus Russland zu ermöglichen. Mit dabei war Johannes Oberndorfer aus Erlangen als Mitglied des Landesvorstands der Jungen Union Bayern.
Bei Gesprächen mit jungen Stadträten und Abgeordneten der russischen Region Jaroslawl (ca. 280 km nördlich von Moskau) konnte die Delegation viele Gemeinsamkeiten entdecken. Junge Leute dort wollen bezahlbaren Wohnraum und eine gute Infrastruktur. So tauschte man sich zu Fragen der Infrastrukturpolitik genauso aus wie zu Fragen der Familienförderung, die in Russland z.B. in kostenlosen Grundstücken für kinderreiche Familien besteht.
Bedrückender waren die Erfahrungen bei Gesprächen mit oppositionellen Abgeordneten: So konnte die Gruppe mit Vasilij Zependa, dem Listennachfolger des Anfang 2015 in Moskau ermordeten Regionalabgeordneten Boris Nemzow, genauso sprechen wie mit Dmitrij Gudkow, dem letzten wirklich oppositionellen Abgeordneten der russischen Staatsduma. In den Gesprächen wurde deutlich, dass gerade in den letzten Jahren die Entwicklung Russlands in Bezug auf Meinungs- und Pressefreiheit Anlass zur Sorge gibt. So verhindere der Staat aktiv die Zulassung echter Oppositionsparteien und gehe mit Judikative, Exekutive und Medien gegen Oppositionelle vor. „Erst wurden meine Kollegen von der Staatsanwaltschaft verfolgt, dann wurde ein Gesetz erlassen, das nur denjenigen eine politische Kandidatur erlaubt, die nie von der Staatsanwaltschaft verfolgt wurden“, so Stanislaw Gawrilenkow, ein weiterer oppositioneller Gesprächspartner.
Einen deutlichen Kontrast bot ein Gespräch mit Vertretern der „jungen Garde“, der Jugendbewegung der Putin-Partei „Einiges Russland“. Dabei gab es vor allem starke Differenzen in Bezug auf die Annexion der Krim. Die russische Expansion wurde auch aufgrund vieler Fehlinformationen, die die russische Seite zum Besten gab, nicht hinterfragt. „Russland ist zum Schutz der russischen Minderheit auf der ukrainischen Halbinsel verpflichtet“, war die russische Meinung.
Johannes Oberndorfer erinnerte daraufhin an das große Leid, das kriegerische Auseinandersetzungen in der Vergangenheit über Russland und Deutschland gebracht hätten und an die Konsequenzen, die Russland bereits heute infolge der Annexion durch Sanktionen, Wirtschaftseinbruch und Währungsabwertung erleide. Der junge CSUler betonte, dass er sich eine Beziehung zwischen beiden Ländern wünsche, „in denen Staatsgrenzen eine rote Linie darstellen und die es auch unseren Kindern noch erlauben werden, in Freundschaft zusammenzukommen.“
Vier Tage waren viel zu kurz, um dieses faszinierende Land kennenzulernen, so Johannes Oberndorfers Fazit. Und auch wenn die Beziehungen zwischen Russland und Europa gerade auf einem Tiefpunkt seien, so müsse man gerade in diesen Zeiten den Gesprächsfaden nie abreißen lassen.
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