Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Aktuell erlebt Bayern eine Einreisewelle von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Dabei handelt es sich um Flüchtlinge, die nicht volljährig sind und die ohne eine sorgeberechtigte Person zu uns kommen. Die Einstufung als Minderjährige/r erfolgt zunächst aufgrund der eigenen Altersangabe der Flüchtlinge. Im weiteren Verfahren nehmen die Behörden eine eigene Alterseinschätzung vor. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge haben nach internationalen Konventionen (z.B. UN-Kinderrechtskonvention und Haager Minderjährigen Schutzabkommen) sowie nach europäischen und nationalen Vorgaben Anspruch auf besonderen Schutz.

Die Kinder und Jugendliche wurden alleine auf die Reise geschickt oder während der gemeinsamen Flucht von ihrer Familie getrennt. Aus den aktuellen Krisengebieten dieser Welt stammend gelangen sie häufig über den Landweg nach Deutschland.

Die Fluchtumstände führen nicht selten zu traumatischen Erlebnissen. Seit Jahresbeginn 2014 sind die Jugendämter für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge zuständig. Das Jugendamt nimmt eine sogenannte Inobhutnahme vor und kümmert sich um Aufnahme, Unterkunft und Betreuung.

In dieser ersten Zeit in Deutschland sind vor allem folgende Schritte zu erledigen:

  • angemessene Versorgung mit Unterkunft und Betreuung
  • Einschätzung des Alters
  • Gesundheitsuntersuchung
  • Bestellung eines Vormunds, dem bei der Klärung des aufenthaltsrechtlichen Status und beim weiteren schulischen und beruflichen Werdegang eine zentrale Rolle zukommt
  • Prüfung von Art und Umfang der individuell notwendigen Hilfemaßnahmen und Entscheidung dazu
  • Vermittlung in Sprachkurse

Im Jahr 2015 erwartet das Bayerische Sozialministerium rund 5.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Ersten Schätzungen zufolge dürfte diese Zahl jedoch übertroffen werden. Erlangen muss nach bisherigem Planungsstand 28 minderjährige Flüchtlinge jährlich aufnehmen.

Die CSU-Stadtratsfraktion fordert eine umfassende Betreuung der jungen Flüchtlinge, um deren Lebensalltag in Erlangen sinnvoll und konfliktfrei zu gestalten. Den jungen Menschen soll eine Teilnahme am Leben unserer Stadt ermöglicht werden. Natürlich bedarf es auch Hilfestellungen, damit sich die jungen Flüchtlinge in unserer Stadtgesellschaft zurecht finden.

 

Bericht von

Christian Lehrmann
Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, Bezirksvorsitzender Mittelfranken des AK Polizei, Kreisvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung (KPV)

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