Stadtrat Dr. Stefan Rohmer aus der CSU-Stadtratsfraktion ausgeschlossen

Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört - Fraktion hat jetzt 16 Mitglieder

Dr. Stefan Rohmer (jetzt fraktionslos)
Dr. Stefan Rohmer (jetzt fraktionslos)

Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen hat am Montagabend Stadtrat Dr. Stefan Rohmer aus der Fraktion ausgeschlossen.
Das Vertrauensverhältnis zu Stadtrat Dr. Stefan Rohmer und seiner politischen Arbeit ist so nachhaltig gestört, dass wir keinen anderen Weg sahen, stellt CSU-Fraktionsvorsitzender Jörg Volleth fest. Ab sofort ist Stefan Rohmer nicht mehr Mitglied der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen. In der Fraktionssitzung am 24. September 2018 stimmten von den anwesenden 15 Fraktionsmitgliedern 13 für den Ausschluss.
Die Fraktion hat somit jetzt 16 Mitglieder (bisher: 17).

Vor einer Woche, in unserer ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause, hatten wir eine sehr offene und deutliche Aussprache genauso wie schon einige Tage zuvor in einer Sitzung unseres CSU-Kreisausschusses, so Volleth. In beiden Sitzungen wurde Stefan Rohmer nochmals eindringlich und unmissverständlich aufgefordert, seine Aktivitäten hin zur AfD und seine diesbezüglichen Posts auf Facebook zu unterlassen.

Alle Fraktionsmitglieder unterschrieben am 17. September einen Brief an Rohmer, in dem sie ihm klar das Vertrauen entzogen, wenn er nicht bis 24. September 2018 erklärt, diese Aktivitäten einzustellen.

Weder hat Dr. Rohmer die ihm vorgelegte Erklärung unterzeichnet noch eine Erklärung vergleichbaren Inhalts abgegeben. Vielmehr erhob er den haltlosen Vorwurf, die Fraktion wolle seine Meinungsfreiheit beschneiden.

Seit Juni 2010 gehörte Dr. Stefan Rohmer der CSU-Stadtratsfraktion an. „Dass wir im Stadtrat ab jetzt getrennte Wege gehen, liegt an unterschiedlichen Meinungen in zentralen politischen Fragen. Auch der persönliche Umgang und das Auftreten in der Öffentlichkeit machten für uns diesen Schritt leider unumgänglich“, so der stv. Fraktionsvorsitzende Christian Lehrmann.

Innerhalb der CSU-Erlangen gibt es natürlich auch die Frage, ob Stefan Rohmer seine politische Heimat noch bei der CSU sieht, stellt die CSU-Kreisvorsitzende Alexandra Wunderlich fest. Wunderlich weiter: „Das ist aber eine Frage, die er insbesondere wegen seiner Facebook-Posts selbst beantworten muss. Als Volkspartei steht die CSU für ein sehr breites Meinungsspektrum und wie bei allen Parteien sind die Kriterien für einen Parteiausschluss sehr hoch.“

Die bisher von Dr. Rohmer im Erlanger Stadtrat für die CSU wahrgenommen Ausschüsse sollen zukünftig von Gabriele Kopper (Ältestenrat) und Matthias Thurek (Bauausschuss / Werkausschuss Entwässerungsbetrieb) wahrgenommen werden.

 

Ansprechpartner:

Jörg Volleth
Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, CSU-Ortsvorsitzender Frauenaurach, Kriegenbrunn, Hüttendorf, Neuses

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Alexandra Wunderlich
Bezirksrätin, Stadträtin, CSU-Kreisvorsitzende Erlangen, stv. Fraktionsvorsitzende

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Christian Lehrmann
stv. Fraktionsvorsitzender, Stadtrat, stv. CSU-Kreisvorsitzender, CSU-Ortsvorsitzender Bruck-Anger, Bezirksvorsitzender Mittelfranken des AK Polizei, Kreisvorsitzender Kommunalpolitische Vereinigung (KPV)

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CSU-Stadtratsfraktion Erlangen

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