Haushalt ohne Perspektiven - klares "NEIN" der CSU
CSU-Stadtratsfraktion stimmt gegen SPD-Grüne-FDP-Haushalt
Der Erlanger Stadtrat hat heute abschließend über den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2016 beraten.
Die CSU-Stadtratsfraktion hat gegen diesen Haushalt und den Stellenplan gestimmt. Mit 27 gegen 21 Stimmen wurden sie aber von der derzeitigen Rathausmehrheit (SPD, Grüne, FDP) beschlossen.
„Ein Haushalt muss auf die großen Fragen Antwort geben, die diese Stadt und die Gesellschaft widerspiegeln.“ So der heutige Oberbürgermeister Dr. Florian Janik im Jahr 2013 als SPD-Fraktionsvorsitzender.
Genau das tut dieser Haushalt für das Jahr 2016 nicht, erklärte CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus. Er ist gestreckt worden, damit die Nettoneuverschuldung nicht zu hoch wird. Ein Haushalt als Zahlenwerk. Er zeigt keinerlei Perspektive, geschweige denn Visionen, wie unsere Stadt vorangebracht werden kann bei all den Herausforderungen, die auf sie zukommt.
Daher ein klares "NEIN" der CSU zu diesem Haushalt.
In der Anlage die ausführliche Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Birgitt Aßmus.
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