CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus (Foto: B. Boehner)
CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus (Foto: B. Boehner)

Haushalt der verpassten Chancen - klares "NEIN" der CSU

CSU-Stadtratsfraktion stimmt gegen SPD-Grüne-FDP-Haushalt

Der Erlanger Stadtrat hat heute abschließend über den Haushalt der Stadt Erlangen für das Jahr 2017 beraten.

Die CSU-Stadtratsfraktion hat gegen diesen Haushalt und den Stellenplan gestimmt. Mit den Stimmen der derzeitigen Rathausmehrheit (SPD, Grüne, FDP) wurde er dennoch beschlossen.

Hier erwarten wir von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, mehr Offenheit und Einsatz. Es kann nicht sein, dass Sie nach dem Finden eines Ampel-Kompromisses nicht mehr in der Lage sind, bessere Lösungen zum Wohle unserer Stadt zu suchen und zu finden.

Birgitt Aßmus, CSU-Fraktionsvorsitzende

Verschuldung

Trotz der hohen Einnahmen ist es nicht gelungen, eine Nettoneuverschuldung zu verhindern!

In nur zwei Jahren hat die neue Stadtspitze die Personalkosten um 10 Mio Euro gesteigert! Verantwortliche Personalpolitik schaut anders aus.

Sport

Wenn neue Sportstätten gebaut werden, müssen diese für alle Nutzer - Schulen und Vereine – geplant werden. Eine Dreifachhalle im Röthelheimpark und eine neue Einfachhalle am ASG sind nur teures Flickwerk.

Für die CSU ist es dringend erforderlich, dass die Stadt den Erlanger Sportlern und Schülern Perspektiven aufzeigt.

Stadtentwicklung

Der Umzug der Firma Siemens in den Süden der Stadt wird vor allem für unsere Innenstadt große Auswirkungen haben. Unsere Stadt, nicht nur die Altstadt, wird sich verändern. Deshalb bedarf es eines Konzeptes zur qualitativen Weiterentwicklung.

Für die CSU ist es wichtig, dass die Stadtverwaltung ihren Einsatz dazu in einer Projektgruppe bündelt, die sich ausschließlich mit diesem Thema befasst.

 

In der Anlage die ausführliche Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Birgitt Aßmus.

 

Ansprechpartnerin:

Birgitt Aßmus
Stadträtin

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