Persönliche Erklärung zur Übernahme einer neuen Aufgabe und Mandatsverzicht zur Jahresmitte 2024

Die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Erlangen haben mir das Bundestags-Direktmandat erstmals im Jahr 2002 und danach bei fünf weiteren Bundestagswahlen übertragen. Für das dadurch ausgedrückte, große Vertrauen war und bin ich sehr dankbar.

Politische Ämter und Mandate sind in Demokratien aus Prinzip Aufgaben auf Zeit. Dieser Grundsatz sorgt für laufende Erneuerung und ist damit richtigerweise Ausdruck und Konsequenz der Veränderungsprozesse, denen wir alle unterliegen. Es war immer meine Überzeugung, dass dieses Prinzip auch für Mandatsträger selbst und ihre persönlichen Ambitionen gelten sollte.

Deshalb habe ich mich nach langer, reiflicher Überlegung entschieden, das Angebot des Genossenschaftsverbandes Bayern anzunehmen und zur Jahresmitte 2024 dort die neue Aufgabe als Vorstandsvorsitzender und Verbandspräsident zu übernehmen. Mein Bundestagsmandat werde ich daher zu diesem Zeitpunkt niederlegen.

Das Genossenschaftswesen liegt mir sehr am Herzen. Es ist eine außerordentlich starke Säule unserer mittelständisch geprägten Wirtschaft und deshalb gerade aus Bayern nicht wegzudenken. Meine beruflichen Wurzeln habe ich bekanntermaßen in einer Raiffeisenbank und ich habe diese Verankerung nie aufgegeben, sondern im Gegenteil immer gepflegt. Deshalb danke ich dem GVB-Verbandsrat für sein Vertrauen. Ich übernehme diese neue Aufgabe mit großer Freude.

In meiner Nominierungsrede 2002 hatte ich versprochen, mir „die Hacken“ für unseren Wahlkreis abzulaufen. Auch wenn in diesen fast 22 Jahren nicht immer alles auf Anhieb gelingen konnte, so war die kraftvolle und effiziente Vertretung der Interessen unserer Region und ihrer Bürger in Berlin immer mein oberster Anspruch.

Nicht erst als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung hatte ich die Sicherung und Weiterentwicklung unseres Landes als Innovationsstandort in den Mittelpunkt meiner Arbeit gestellt. Dass der Wahlkreis Erlangen unbestritten das innovative Herz der Metropolregion Nürnberg – und darüber hinaus – ist, erfüllt mich daher mit großer Freude.

Um finanzpolitische Solidität, die mein anderes großes Herzensthema in all den Jahren war, muss dagegen zu jeder Zeit neu gerungen werden, wie die aktuellen Auseinandersetzungen um die Schuldenbremse deutlich zeigen.

Allen Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis stehe ich bis zu meinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag selbstverständlich über mein Wahlkreisbüro im Ludwig-Erhard-Haus wie bisher in vollem Umfang und ohne Einschränkungen für Ihre Anliegen zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen und Euch allen eine ruhige Adventszeit, frohe, gesegnete Weihnachten und einen guten Start in das neue Jahr.

Ihr/Euer
Stefan Müller