CSU lehnt StUB-Zweckverband ab
Stadt-Umland-Bahn: zu teuer und unflexibel für Erlangen
Die CSU-Stadtratsfraktion wird in der nächsten Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag (26. November 2015) der Gründung eines Zweckverbands zur Stadt-Umland-Bahn nicht zustimmen.
Dies ist das Ergebnis einer intensiven Diskussion innerhalb der Stadtratsfraktion und im erweiterten Kreisvorstand der CSU Erlangen.
„Die Voraussetzungen, dem Zweckverband beizutreten, sind nicht mehr die gleichen wie vor einem Jahr“, so die Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus. „Geplant wird nun eine L-Linie statt eines T-Netzes, der Ost-Ast ist aufgrund des Bürgerentscheids im Landkreis nicht mehr berücksichtigt.“
Die mittel- und langfristige Finanzsituation unserer Stadt sehen wir mit großer Sorge. Bereits jetzt sind wesentliche Haushaltsmittel durch große Projekte wie z.B. die Schulsanierungen fest gebunden. Die derzeitige Haushaltssituation – es fehlen 20 Millionen Euro – verbietet es, ein solches neues, derart kostenintensives Projekt zu beginnen. Desweiteren ist die endgültige Finanzierung noch nicht gesichert, die Betriebskosten zahlt alleine die Stadt.
Es wäre verantwortungslos in der momentanen Situation langfristige Vorhaben zu starten, deren Finanzierung alles andere als geregelt ist. Hinzu kommen weitere Ausgaben in die Infrastruktur unserer Stadt, die wir derzeit bei weitem nicht absehen können: Straßen- und Brückensanierungen, die Entwicklung der Innenstadt und die Umstrukturierungen der Siemens AG. Auch die Versorgung der Flüchtlinge wird uns als Kommune in den nächsten Jahren finanziell fordern.
Die CSU ist sich aber durchaus bewusst, dass die Verkehrsbelastung in der Stadt nachhaltig gelöst werden muss. Jörg Volleth, verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion und stellvertretender CSU-Kreisvorsitzender: „Wir wollen für unsere Erlanger Bürgerinnen und Bürger, aber auch für unsere Einpendler eine sinnvolle und v.a. wirtschaftliche Lösung der Verkehrsprobleme schaffen.“
Eine Schlüsselrolle nimmt hierbei die Kosbacher Brücke ein. Mehr denn je braucht Erlangen einen weiteren Talübergang und eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung.
leistungsfähiges Elektrobusnetz als realisierbare und zuschussfähige Vision
Ein zukünftiges ÖPNV-System muss in der Lage sein, flexibel auf die sich ändernden Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger einzugehen. Ein leistungsfähiges Elektrobusnetz mit gut ausgebauten auf Erlangen ausgerichteten Hauptlinien erscheint uns eine realisierbare und zuschussfähige Vision.
Berücksichtigt wurde bei der Entscheidung auch das Stimmungsbild aus der Parteibasis. „Unsere Mitglieder sehen in der StUB nicht das Transportmittel der Zukunft und lehnen zum einen die massiven Baukosten, aber vor allem die hohen Betriebskosten ab. Mit dem drohenden Haushaltsdefizit im Rücken ist die Akzeptanz nochmals dramatisch gesunken“, so die CSU-Kreisvorsitzende und Stadträtin Alexandra Wunderlich.
Aßmus, Wunderlich und Volleth sehen sich mit Stadtratsfraktion und Partei in der Pflicht, für die nachfolgenden Generationen ein attraktives, lebens- und liebenswürdiges, chancenreiches und innovatives Erlangen zu gestalten. Dazu gehört aber auch die mittel- und langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit. Und diese steht mit einer StUB–Realisierung unter den gegebenen Bedingungen in Gefahr.
Unser Landtagsabgeordneter Staatsminister Joachim Herrmann respektiert die Entscheidung der Erlanger CSU und machte deutlich, dass – falls sich die Kommune für ein anderes Verkehrssystem als die StUB entscheiden sollte – er sich selbstverständlich auch in diesem Fall für die bestmögliche Förderung einsetzen würde.
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