CSU-Kreisausschuss neu konstituiert

Zu Beginn gab es einige Formalia abzuarbeiten, so wurde unter anderem Geschäftsführerin Karin Lösel berufen sowie Neumitgliederbeauftragte Alexandra-Beugel-Hilz und stellvertretende Schriftführerin Isabel Klein benannt. Neben den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften wie Junge Union, Frauenunion, Seniorenunion und Mittelstandsunion, die kraft Amtes dem Kreisausschuss angehören, wurden auch die Erlanger Abgeordneten, Stadträte, Ortsvorsitzenden und Vorsitzenden der Arbeitskreise kooptiert. Zudem wurde die Einrichtung eines geschäftsführenden Vorstandes beschlossen, der aus Stellvertreter Matthias Thurek, Schatzmeister Markus Beugel und mir als Vorsitzendem besteht.

Als RCDS-Landesvorsitzender, im Parteivorstand der CSU, in der CSU-Stadtratsfraktion und als stv. Aufsichtsratsvorsitzender der ESTW hatte ich bereits viele politischen Erfahrungen sammeln dürfen, auch mein beruflicher Hintergrund war eng mit der Führung und Motivation höchst heterogener Teams verknüpft. Nach 14 Jahren als Stellvertretender Kreisvorsitzender, davon 10 Jahre  unter dem Vorsitz von Alexandra Wunderlich, durfte ich von Alexandra nun den Staffelstab übernehmen. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war für mich allerdings auch, dass mit Matthias Thurek zudem nun ein neuer Stellvertreter nachgerückt ist, der nicht nur klar seine volle Unterstützung auch im Tagesgeschäft zugesagt hat, sondern als Präsident des Turnerbunds und Vorsitzender des Stadtverbands der Erlanger Sportvereine gesellschaftlich breit verankert ist und viel Erfahrung in der Führung eines großen Verbandes und im Ehrenamt hat. Auch im Stadtrat hat Matthias als Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Bauausschusses im Stadtrat gewichtige Funktionen inne. Da eine permanente Verfügbarkeit im Ehrenamt ansonsten kaum darstellbar wäre, werden wir beide den Kreisverband wo immer möglich gemeinsam und eng abgestimmt führen. Dies machte Matthias in der konstituierenden Sitzung, in der er unsere gemeinsamen Schwerpunkte vorstellte, deutlich.

Dass Bürgermeister Jörg Volleth, Fraktionsvorsitzender Christian Lehrmann und die ebenfalls schon langjährige Stellvertreterin Alexandra Beugel-Hilz weiterhin im Amt bleiben, ist ein schönes Zeichen guter Zusammenarbeit und Kontinuität. Es gibt aber auch einige Veränderungen: Auf dem der Jungen Union zugeordneten Stellvertreter-Posten folgte nun Stadträtin und Brucker Ortsvorsitzende Alexandra Breun auf Nicolas Bucher, der weiterhin Ortsvorsitzender Süd bleibt. Während Schatzmeister Markus Beugel weiter im Amt bleibt, kommen Schriftführerin Susanne Härtl und Digitalbeauftragte Carla Viegas neu ins Amt. Letztere hat zusammen mit ihrem Vorgänger Patrick Siegler bereits ein großes Team um sich geschart, das neue Konzepte für eine aktuellere and breitere Präsenz in den neuen Medien schaffen will. Das gesamte Team stellte in der konstituierenden Sitzung die Herausforderungen und Planungen für die kommenden Monate vor: Ein Relaunch der Webseite, häufigeres Einstellen von Terminen und Artikeln sowie eine regelmäßigere und stärker automatisierte Bedienung aller Kommunikationskanäle werden - zusammen mit einem wieder einheitlicheren Auftreten - für eine stärkere Wahrnehmbarkeit sorgen. Dies ist insbesondere für eine klarere Kommunikation unserer politischen Positionen wichtig, in der wir stärker als bisher auch die Unterschiede zur SPD in unserer Rathaus-Kooperation herausarbeiten wollen.

Gemeinsam wollen wir nach dem Social Distancing der Corona-Zeit aber auch wieder mehr Veranstaltungen für alle CSU-Mitglieder anbieten, in denen insbesondere Diskussionen mit unseren Mandatsträgern möglich sind. Alexandra Breun und Alexandra Beugel-Hilz haben im Vorstand die diesbezügliche Terminplanung für 2024 vorgestellt. Ganz bewusst werden wir diese Veranstaltungen erst im Herbst starten, da für die nächsten Monate noch der Landtagswahlkampf im Vordergrund steht. Hierzu stellte die stellvertretende CSU-Bezirksvorsitzende und Erlanger JU-Chefin Sophia Schenkel den Vorstandsmitgliedern die Detailplanung rund um das Team Herrmann vor. Sophia kandidiert nicht nur selbst als Listenkandidatin für den Landtag, sondern koordiniert im Team Herrmann die gemeinsamen Wahlkampf-Termine für Joachim Herrmann, Alexandra Wunderlich, Thomas Fischer und natürlich sich selbst. Besonderer Dank gilt der Familie Hüttner, die das komplette Thema Plakatierung koordiniert.

Mit größter Sorge haben die Mitglieder des CSU-Kreisausschusses die neuesten Zahlen zu den Direktinvestitionen deutscher Firmen im Ausland zur Kenntnis genommen. Wie Innenminister Joachim Herrmann den Teilnehmern mitteilte, investieren deutsche Firmen weit über zehn Mal mehr im Ausland als ausländische Firmen in Deutschland. Noch im Jahr 2021 lag dieser Faktor bei etwa drei. Die Ursache, so Herrmann, liege eindeutig darin begründet, dass sich die Investitionsbedingungen in Deutschland aufgrund der hohen Energiepreise und politischen Rahmenbedingungen dramatisch verschlechtert hätten.

Entsprechend beschlossen der Kreisverband, hierzu eine eigene Position in Form einer Pressemitteilung herauszugeben (zu finden unter https://www.csu-erlangen.de/aktuelles/erlangen/details/abwanderung-deutscher-firmen-ins-ausland-und-zuspitzung-des-fachkraeftemangels-verhindern-presseinformationen-vom-kreisvorstand-der-csu-erlangen.html). Die enge Abstimmung mit dem Vorsitzenden des IHK-Gremiums Erlangen, Johannes Hofmann, sowie Erlangens Kreishandwerksmeister Markus Protze wird auch in der dann wenige Tage später veröffentlichten Pressemitteilung deutlich, die besonders auch die Kernthemen von Handwerkerfrühschoppen und IHK-Jahresempfang aufgriff, wo die CSU starke Präsenz zeigte und klaren Schulterschluss mit der Erlanger Wirtschaft demonstrierte. Bestes Beispiel für die enge Abstimmung war die gemeinsame Ablehnung einer Verpackungssteuer, mit der eine weitere Ausweitung der Bürokratie für kleine und mittlere Betriebe drohte.

Stärken wird die CSU Erlangen aber nicht nur die konsequente Unterstützung von Mittelstand, Einzelhandel, Gastronomie und Handwerk, sondern auch den Austausch und Schulterschluss mit den Erlanger Global Playern. In diesem Kontext sind wir insbesondere der Siemens AG und namentlich auch CEO Roland Busch und CFO Ralf Thomas dankbar für ihr klares Bekenntnis zum Standort. Dieses Bekenntnis wird durch die Bereitstellung einer eindrucksvollen Investitionssumme unterstrichen. Neben der bereits bis 2026 investierten Milliarde am Siemens Campus im Erlanger Süden, dem weltweit größten Siemens-Standort, sollen nochmals 500 Millionen Euro im Gerätewerk F80 für eine komplette Neuaufstellung in Form eines „Indstrial Metaverse“ sorgen. Zusammen mit der FAU und den anderen außeruniversitären Forschungseinrichtungen kann Erlangen damit einer der wichtigsten Europäischen Standorte für Anwendungen Künstlicher Intelligenz werden. Angesichts des oben angesprochenen derzeitigen gegenläufigen Trends ist eine Investition in dieser Höhe sogar doppelt so bedeutend für den Standort.  

Klar ist aber auch: Vor Ort gilt es weiter bürokratische Hürden abzubauen und positive Anreize für Unternehmen wie Mitarbeiter zu setzen. Mit Blick auf die Nachhaltigkeitsziele des neuen Gerätewerks könnten innovative Pilotprojekte in unmittelbarer Nähe, wie z.B. zum Thema Wasserstoff mit Elektrolyseur, LOHC-Be- und Entladung, Elektrolyseur und Brennstoffzellen am Erlanger Hafen zu einem innovativen und nachhaltigen Wärmekonzept beitragen. Ausschlaggebende Faktoren werden aber auch eine attraktive und gut erreichbare Innenstadt, verlässliche Kinderbetreuung und Wohnraum für alle Einkommensgruppen bleiben.

Es gibt also weiter viel zu tun.

Dr. Kurt Höller

CSU-Kreisvorsitzender