Das war der CSU-Parteitag 2014 in Nürnberg…

Für die CSU Erlangen nahmen am CSU-Parteitag in Nürnberg die Delegierten Birgitt Aßmus, Dr. Siegfried Balleis, Dr. Kurt Höller und Alexandra Wunderlich gemeinsam mit Staatsminister Joachim Herrmann, MdL, teil.

Am ersten Tag stand die Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mittelpunkt. Dabei würdigte die Kanzlerin Bayern als Vorbild in Deutschland und setzte diesen Erfolg in Zusammenhang mit der CSU: "Bayern ist heute das wohlhabendste Land in Deutschland. Das hat etwas mit Politik zu tun, das hat mit Ermutigung der Menschen zu tun, das hat mit der CSU zu tun."

Die Delegierten hörten zuvor das Grußwort des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, in dem er deutlich machte, dass die EU sich um die großen Themen kümmern müsse, aber nicht um Dinge, die die einzelnen Mitgliedsstaaten selbst lösen könnten.

Traditionell begann der zweite Tag mit geistlichen Worten. Anschließend stellte der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer unter dem Motto „CSU baut Zukunft“ die Weiterentwicklung der Parteiarbeit vor. Hierzu gehören u.a. Maßnahmen zur Verbesserung der Parteistrukturen sowie ein schnelleres Aufnahmeverfahren.

Weiterhin präsentierte Scheuer das Konzept für den neuen Bayernkurier – voraussichtlich im Laufe der ersten Jahreshälfte 2015 wird der Bayernkurier von einer Wochenzeitung zu einem tagesaktuellen Onlineportal und einem monatlichen Magazin umgestaltet werden.

Mit Stolz präsentierte er den Delegierten im Anschluss die erste Ausgabe des Bayernkurier-Magazins als Sonderausgabe.

Im Rahmen der Antragsberatung beschlossen wir vier Leitanträge zu den Themen:

Bildung - Migration - Integration
Finanzen - Steuern - Währung
Wirtschaft - Arbeit - Freihandel
Außenpolitik - Sicherheit – Europa

Hinzu kam noch der Leitantrag zur Parteireform.

Aus zeitlichen Gründen wurde lediglich am Freitag ein geringer Anteil der Anträge bearbeitet. Mehrheitlich wurde dann am Samstag beschlossen, die nicht behandelten Anträge zu „vertagen“. Damit wurden auch die Anträge unseres Alt-OBs Dr. Siegfried Balleis nicht behandelt.

Schließlich wurde von den Delegierten mit Spannung die Rede des CSU-Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Horst Seehofer erwartet. Trotz gesundheitlicher Abgeschlagenheit fesselte er die Anwesenden und stellte unmissverständlich klar, dass die CSU nach den Wahlen 2013 in allen Bereichen Wort gehalten hat.
Als Beispiele nannte er die Zusage, die Steuern nicht zu erhöhen, der Verzicht auf neue Schulden auch im Bund und die Einführung der Mütterrente.
Als Schwerpunkte der nächsten Jahre sieht Seehofer Wachstum und Arbeitsplätze.
Weiterhin forderte der Parteivorsitzende, dass die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eine vorzeigbare Entlastung Bayerns bringen muss. Zum Thema Integrationspolitik betonte Seehofer, Integration könne gut gelingen, wenn man die Sprache lerne, den Lebensunterhalt selbst verdiene, sich an Recht und Gesetz halte und nicht neben oder gegen die Bevölkerung leben würde.

Alle Informationen zum Parteitag finden Sie auch hier.

Für die Erlanger CSU beim CSU-Parteitag in Nürnberg.

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