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Daumendrücken für die Olympischen Winterspiele: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann verabschiedet Spitzenathletinnen und -athleten der Bayerischen Polizei nach Peking
Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat heute Sportlerinnen und Sportler der Bayerischen Polizei zu den XXIV. Olympischen Winterspielen nach Peking verabschiedet. Nach jetzigem Stand haben sich mindestens elf Spitzenathletinnen und Spitzenathleten qualifiziert. "Wir sind auf unsere Sportasse sehr stolz", erklärte Herrmann. "Jetzt heißt es feste Daumendrücken!" Das Erreichen der Olympia-Qualifikation bezeichnete der Sportminister als großartigen Erfolg. Die Spitzensportlerinnen und Spitzensportler seien hervorragende Aushängeschilder der Bayerischen Polizei. Beschluss der Innenministerkonferenz zum Umtausch alter Führerscheine - IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Vorerst keine Ahndung bei Verstößen
Die Innenministerkonferenz (IMK) unter dem Vorsitz von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beschlossen, dass Verstöße gegen die Umtauschpflicht alter Führerscheine angesichts der aktuellen Belastungen durch die Corona-Pandemie vorerst nicht sanktioniert werden sollen. Davon betroffen sind alle Fahrerlaubnisinhaber der Geburtsjahre 1953 bis 1958 mit alten Papierführerscheinen, die bis zum 31. Dezember 1998 ausgestellt wurden. "Das IMK-Vorsitzland Bayern wird unverzüglich einen Antrag zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung in den Bundesrat einbringen", kündigte Herrmann an. Die aktuell einschlägige Umtauschfrist soll um ein halbes Jahr vom 19. Januar auf den 19. Juli 2022 verlängert werden. Bis zum Inkrafttreten der rechtlichen Lösung soll das sonst fällige Verwarnungsgeld in Höhe von 10 Euro von der Polizei nicht erhoben werden. Denn die zugrundeliegende Fahrerlaubnis bleibt trotz Umtauschpflicht unberührt. "Alle Betroffenen sollten sich aber zwischenzeitlich umgehend um den Umtausch kümmern", appellierte Herrmann. Man müsse mehrere Wochen einplanen, bis das neue Führerscheindokument vorliege.
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann beim Besuch des Mütter- und Familientreffs in Erlangen: Großartige Integrationsarbeit ermöglicht selbstbestimmtes Leben von zugewanderten Frauen
Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute den Mütter- und Familientreff in Erlangen besucht und sich über die Arbeit des Vereins informiert. Dabei bedankte sich Herrmann insbesondere für die großartige Integrationsarbeit, die von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tagtäglich geleistet wird und damit zugewanderten Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. Herrmann gab die feste Zusage, dass die Bayerische Staatsregierung deshalb auch im Jahr 2022 den Mütter- und Familientreff Erlangen mit dem Projekt "Heimat ERlangen - Perspektive für Frauen und Familien mit Migrationshintergrund schaffen" mit rund 70.000 Euro fördert.
„Jetzt nicht vom Kurs abkommen!“
Wir erleben eine explosionsartige Ausbreitung von Omikron. Das ist nicht der richtige Zeitpunkt für Lockerungen.
Söder fordert große Energiesteuerreform
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Bundesregierung und die Europäische Zentralbank (EZB) aufgefordert, mehr gegen die steigende Inflation und die hohen Energiepreise zu unternehmen.
Staatsregierung gegen Aufweichung
Die Bayerische Staatsregierung macht Front gegen Brüsseler Überlegungen zur Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts.