RSS-Feeds von Joachim Herrmann

Hier können Sie die aktuellen Meldungen von Joachim Herrmann lesen.

RSS Feed - Themen joachimherrmann.de-https://www.joachimherrmann.de/rss/rss_feed.php

Hier finden Sie aktuelle Feeds. Falls Sie direkt mit uns Kontakt aufnehmen möchten, wenden Sie sich bitte direkt per Mail an uns. (joachim.herrmann@csu-bayern.de)

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bislang 1.018 Abschiebungen und 4.833 freiwillige Ausreisen in 2024 - Bundesregierung muss endlich die Rückführungsoffensive starten und in die Gänge kommen

Bislang fanden im Jahr 2024 in bayerischer Zuständigkeit 5.851 Aufenthaltsbeendigungen statt, davon 1.018 Abschiebungen und 4.833 freiwillige Ausreisen (Stand: 30.04.2024). „Dies ist eine Steigerung bei der Zahl der Abschiebungen um rund 40 Prozent und bei der Zahl der freiwilligen Ausreisen um fast 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum“, teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit. „Die bayerischen Ausländerbehörden und das Landesamt für Asyl und Rückführungen leisten trotz schwieriger Herausforderungen hervorragende Arbeit und tun ihr Möglichstes, um Personen ohne Bleiberecht außer Landes zu bringen.“ Enttäuscht zeigte sich Herrmann erneut von der Bundesregierung: „Die Ampel-Regierung hat bislang wenig Hilfreiches beigetragen. Die groß angekündigte ,Rückführungsoffensive‘ ist eher ein schlechter Scherz!“, so Herrmann. „Ich erwarte, dass die Ampel-Koalition endlich in die Gänge kommt und aufwacht. Anstatt Ankündigungen in die Welt zu setzen, müssen klare Taten folgen“, forderte der bayerische Innenminister. 

Neuer Präsident der Bayerischen Bereitschaftspolizei: Michael Dibowski löst Udo Skrzypczak ab - Innenminister Joachim Herrmann: Dibowski überaus vielseitiger Polizist mit breitem fachlichen Horizont und großer Führungserfahrung

Zum 1. August 2024 steht an der Spitze der Bayerischen Bereitschaftspolizei (Bepo) ein Führungswechsel an: Der Ministerrat hat heute auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann den derzeitigen Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums München, Michael Dibowski, zum Nachfolger von Bepo-Präsident Udo Skrzypczak bestellt, der in den Ruhestand geht. Über die Nachfolge auf der Stelle des Münchner Polizeivizepräsidenten wird laut Herrmann noch entschieden. 

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann beim 23. Gewerkschaftstag der Komba-Gewerkschaft: Kommunen sind das Rückgrat der Gesellschaft - Freistaat setzt sich für kommunale Interessen ein

„Unsere Kommunen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten von Krisen und Unsicherheiten kommt ihnen eine ganz besondere Bedeutung zu.“ Das hat Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann heute in Ingolstadt beim Gewerkschaftstag der Komba-Gewerkschaft Bayern betont, der unter dem Motto „Kommunen: Mehr Aufgaben, weniger Geld, kein Personal“ stattfand. Nach Herrmanns Worten befänden sich die Kommunen dabei immer mehr in einem Spannungsfeld zwischen den anfallenden Aufgaben und einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung: „Die Herausforderungen für die bayerischen Kommunen werden komplexer. Wo dem Freistaat eigene Handlungsmöglichkeiten verbleiben, setzt er sich als starker Partner der Kommunen daher mit Nachdruck für die kommunalen Interessen ein.“ Bayern vereinfache beispielsweise mit der Bezahlkarte für Asylbewerber Verwaltungsverfahren, setze sich für die Entbürokratisierung ein und erarbeite mit der Zukunftskommission „Digitales Bayern“ konkrete Vorschläge für die Digitalisierung, so der Minister. 

Essenziell

Essenzielle Cookies sind für den Betrieb der Webseite unbedingt erforderlich und können daher nicht deaktiviert werden.

Cookie-Informationen

Statistiken

Statistik-Cookies erlauben das Erfassen anonymer Informationen darüber, wie Sie unsere Webseite nutzen. Sie helfen uns dabei, Ihr Nutzererlebnis und unsere Inhalte zu verbessern.

Cookie-Informationen

Externe Medien

Externe Medien-Cookies erlauben das Laden von Medieninhalten aus externen Quellen. Sie können auch während des Besuchs der Webseite aktiviert werden, wenn Sie auf blockierte Medieninhalte stoßen.

Cookie-Informationen