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Weniger Kriminalität und höhere Aufklärungsquote - Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2020: Sicherheitslage weiter verbessert - "Corona-Effekt" vor allem bei Wohnungseinbrüchen und Betrugsdelikten im Internet
Gute Nachrichten hatte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2020 (PKS): "Die Sicherheitslage im Freistaat hat sich vergangenes Jahr weiter verbessert – die niedrigste Kriminalitätsbelastung seit 41 Jahren und die höchste Aufklärungsquote seit 26 Jahren. Damit verteidigen wir unseren langjährigen Spitzenplatz bei der Inneren Sicherheit!" Dabei machte sich laut Herrmann auch die Corona-Pandemie bemerkbar: "Die Polizei registrierte deutlich weniger Einbrüche und Ladendiebstähle, aber deutlich mehr Betrugsdelikte im Internet."
Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen - Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach im Landtag: Künftig auch auf kommunaler Ebene Hybridsitzungen möglich
Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der beiden Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen. Zentrale Neuerung ist die Möglichkeit für Kommunen, künftig in Form von Hybridsitzungen zu tagen. "Die neue Rechtslage eröffnet den Kommunen viele Möglichkeiten, um im Jahr 2021 auch bei fortdauernder Pandemielage ihre Aufgaben im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen," so Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann. "Wir sichern einerseits die Entscheidungsfähigkeit der Kommunen, andererseits verbreitern wir insbesondere auch deren Handlungsoptionen und helfen Kontakte zu vermeiden." Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Der vermehrte Einsatz digitaler Möglichkeiten wird auch nach Corona das kommunalpolitische Amt deutlich erleichtern.“
Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Verdoppelung der Vereinspauschale kraftvolles Signal der Unterstützung für Bayerns Sport- und Schützenvereine - 20 Millionen Euro zusätzlich aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die Zustimmung des Ministerrats, die staatliche Vereinspauschale für die bayerischen Sport- und Schützenvereine auch im Jahr 2021 zu verdoppeln: „Die Sportvereine sind von den pandemiebedingten Einschränkungen stark betroffen. Trotz der Verdoppelung der Vereinspauschale im Jahr 2020 von damals zwanzig auf vierzig Millionen Euro hat sich die finanzielle Situation für die Vereine weiter verschlechtert. Die auf den Weg gebrachte erneute Verdoppelung für das Jahr 2021 ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung.“
