In wenigen Wochen, am 23. Februar 2025, wählen wir einen neuen Deutschen Bundestag. Bei vielen Gesprächen höre ich, dass die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass sich etwas ändert. Das Land wartet auf einen echten Politikwechsel.
Nach dem krachend gescheiterten Experiment der Ampelregierung braucht es einen Neuanfang. Unser Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat es vermocht, die CDU in den vergangenen Jahren programmatisch neu aufzustellen und unserer Schwesterpartei ihr bürgerliches Profil zurückzugeben. Fehler der Vergangenheit sind erkannt und abgestellt.
Beim außerordentlich gut besuchten Wahlkampfauftakt mit unserem Parteivorsitzenden Markus Söder am 13. Januar in Höchstadt ist einmal mehr klar geworden: CDU und CSU stehen gemeinsam für diesen politischen Neuanfang mit Friedrich Merz an der Spitze.
Jetzt wird es darum gehen, unser Land wieder nach Vorne zu bringen. Dafür brauchen wir vor allem einen Politikwechsel auf den Gebieten der Wirtschafts-, Sicherheits- und Migrationspolitik.
Politikwechsel in der Wirtschaftspolitik
Eine funktionierende Wirtschaft braucht Vertrauen in die Politik. Keine Regierung, die sich alle paar Tage wieder in Frage stellt und geschlossene Kompromisse kritisiert. Und eine wirtschaftliche Erneuerung, die das Land wieder wettbewerbsfähig macht. Denn wir sehen: Der Rest der Welt zieht wirtschaftlich an uns vorbei. Deutsche Investitionen werden im Ausland, ausländische Investitionen nicht mehr bei uns getätigt. Wir werden schnell nach der Wahl ein Sofortprogramm auflegen und mit einem mehrstufigen Plan Steuern und Abgaben senken. Dazu zählen zunächst einmal die Energiekosten, aber auch wettbewerbsfähige Unternehmenssteuern und Entlastungen für Gastronomie und Mittelstand. Ein Förderchaos à la Habeck wird es mit uns nicht geben und das leistungsfeindliche „Bürgergeld“ wandeln wir in eine neue Grundsicherung, die fördert und fordert, um.
Politikwechsel in der Sicherheits- und Migrationspolitik
Für neues Vertrauen in eine gerechte Migrationspolitik muss die illegale Migration beendet werden. Dafür werden wir Zurückweisungen an der Grenze durchsetzen und den Verlust des Schutzstatus bei mehreren Straftaten sofort eintreten lassen. Klar ist für uns aber auch: Wer einen Asylgrund hat, erhält auch weiterhin Schutz.
Damit wir sicher zusammenleben können, müssen unsere Sicherheitsbehörden bestens ausgestattet werden. Wir wollen dabei nicht mehr von den Hinweisen ausländischer Behörden abhängig sein und lassen dafür unsere Sicherheitsbehörden vernetzt zusammenarbeiten. Wenn Menschen sich abends in ihrer Stadt nicht mehr sicher fühlen oder Bahnhöfe vermehrt gemieden werden, dann nehmen wir das ernst und handeln entschieden dagegen.
Innovation fördern – Die Region stärken
Unser langjähriger Bundestagsabgeordneter Stefan Müller hat immer betont: Die Region Erlangen ist das innovative Herz der Metropolregion Nürnberg und wir müssen daran arbeiten, dass dies auch so bleibt. Ich stimme ihm vollkommen zu und will diesen Weg weitergehen. Wir merken hier aber auch ganz deutlich, wenn das Land an Schwung und Kraft verliert und vor schlechten Nachrichten und Arbeitsplatzabbau ist auch unsere Heimat nicht mehr gefeit. Auch in diesem Bereich muss sich etwas ändern: Wir brauchen auch in der Wissenschafts- und Forschungspolitik weniger Bürokratie und schnelleres Handeln, denn gute Ideen machen nicht an den deutschen Grenzen halt. Wenn die Bedingungen anderswo besser sind als bei uns, wandern Wissenschaftler und Unternehmen ab.
Für all dies brauchen wir am 23. Februar Ihre Unterstützung: Ich bitte Sie um Ihre Erststimme für mich selbst und Ihre Zweitstimme für die CSU, damit die Union so stark wie möglich wird und den Politikwechsel für Deutschland umsetzen kann.
Dr. Konrad Körner