Manchmal passiert alles auf einmal! Das dachten Sie sich vielleicht auch, als an einem Mittwochmorgen die Nachricht von der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten um die Welt ging, nur um dann am Abend von einem – unrühmlichen – Abgang der Ampel-Regierung verdrängt zu werden.
Beide Ereignisse betreffen unseren Alltag nicht unmittelbar, haben aber die Chance den Alltag von morgen und übermorgen umso mehr zu beeinflussen. Das Ampel-Ende mit Schrecken sorgt dafür, dass die Deutschen voraussichtlich am 23. Februar die Chance bekommen, einen neuen Bundestag zu wählen und damit auch eine neue Bundesregierung zu bekommen.
Knapp einen Monat zuvor hat mich die CSU im Bundeswahlkreis als Kandidat für die Nachfolge unseres langjährigen Bundestagsabgeordneten Stefan Müller nominiert. Für den fairen parteiinternen Wettstreit und das klare Votum der Delegierten bin ich sehr dankbar. Es zeigt, wie lebendig und geschlossen wir als CSU für unsere Heimat kämpfen wollen. Nun kommt die Wahl schneller als wir gedacht haben, und ich freue mich, mit der CSU diese Herausforderung auch vor dem Hintergrund des vorgezogenen Wahltermins anzunehmen und für unsere Heimat zu kämpfen.
Denn wir spüren alle, dass unser gewohntes Leben in Freiheit & Wohlstand nicht mehr so selbstverständlich ist. Die Ampel wirkte wie Zunder und Brandbeschleuniger für eine schwächer werdende Wirtschaft, die sich neu erfinden muss und nach den Corona-Jahren noch gebeutelt war. Bürokratie und eine Regierung, die nicht Planungssicherheit, sondern Chaos ausstrahlt, sind Gift für eine stabile Wirtschaft.
Das spiegelt sich mittlerweile auch in unserer Region wider: Nachrichten über Arbeitsplatzabbau in der Industrie oder klamme Stadtkassen erreichen uns regelmäßig. Dabei müssen wir uns wirtschaftlicher Stagnation und Rezession aber nicht kampflos ergeben: Da ist der Fleiß und die Innovationskraft von uns allen gefordert und die richtige Schwerpunktsetzung aus der Politik.
Deswegen werden wir im Bundestagswahlkampf klare Prioritäten setzen: Zuerst an die denken, die den Laden am Laufen halten! Viele Maßnahmen, die dabei helfen können, liegen auf dem Tisch: Energiepreise nachhaltig reduzieren. Gesetze und Verordnungen, die noch weitere Erschwernis bringen wie ein Lieferkettengesetz oder eine EU-Entwaldungsverordnung stoppen und endlich das Thema Unternehmenssteuern richtig anpacken.
Vor der CSU und CDU stehen ereignisreiche Wochen. Die kommende Bundestagswahl ist noch nicht gewonnen. Völlig verunsicherte Ampel-Parteien werden die Union umso schärfer angehen und mir ist es ein Anliegen, den Menschen, umso mehr zu vermitteln, dass die Union auch aus Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Vieles muss sich ändern. Und dass wir nicht aus Angst vor der eigenen Courage oder der eines vermeintlichen Koalitionspartners, nicht genau das sagen, was wir für richtig halten und es dann auch umsetzen.
Helfen Sie mit, dass wir in Berlin diese notwendigen Entscheidungen treffen können! Ich freue mich, mit Ihnen im Wahlkampf ins Gespräch zu kommen!
