Der 06. Mai 2025 war ein historischer Tag für unser Land: Friedrich Merz wurde zum Bundeskanzler gewählt. Erst im zweiten Wahlgang – ein Moment der Überraschung, der jedoch mit einem klaren Signal endete: Unser Land ist handlungsfähig, unsere Demokratie funktioniert.
Die Entscheidung im zweiten Wahlgang war wichtig. In turbulenten Zeiten wie diesen ist es entscheidend, dass persönliche Befindlichkeiten und parteipolitische Taktik zurückstehen. Umso richtungsweisender war es, dass noch am selben Abend das neue Kabinett zur ersten Sitzung zusammenkam. Keine Verzögerung, kein Zögern – wir haben Verantwortung übernommen und liefern ab Tag Eins.
Mein Start als Bundestagsabgeordneter
Für mich persönlich begann das Mandat nicht mit einer Eingewöhnungsphase, sondern direkt mit voller Intensität. Der alte Bundestag tagte bis zum Schluss und verabschiedete noch das kontrovers diskutierte Sondervermögen mit der Grundgesetzänderung. Die Arbeit begann also buchstäblich ab dem ersten Tag – parallel zum Aufbau meiner neuen Abgeordnetenbüros in Berlin und Erlangen.
Ein besonderer Moment war auch meine Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion. Die Jungen Gruppe hat direkt klare Forderungen formuliert, um die Interessen der jungen Generationen im politischen Prozess zu betonen. Insbesondere beim von der SPD zur Koalitionsbedingung erhobenen Infrastruktur-Sondertopf müssen wir einen generationengerechten Einsatz der neuen Gelder sicherstellen.
Der nun vorliegende Koalitionsvertrag zeigt deutlich die Handschrift der Union. Die Rückführung zu wirtschaftlicher Vernunft steht im Mittelpunkt: Steuererhöhungen wurden verhindert, die Stromsteuer wird gesenkt, eine Unternehmenssteuerreform angestoßen. Die Zahl der Regierungsbeauftragten wird deutlich reduziert, Bürokratie soll abgebaut werden – ein überfälliger Schritt.
Im Bereich Migration wurden Maßnahmen vereinbart, die für Ordnung und Steuerung sorgen: Rückführungen, Aussetzung des Familiennachzugs und keine neuen freiwilligen Aufnahmeprogramme. Auch in sicherheitsrelevanten Fragen und bei der Stärkung der Bundeswehr setzt der Vertrag klare Akzente.
Erste Maßnahmen – klare Signale ab Tag Eins
Noch am Tag der Kanzlerwahl wurden erste Entscheidungen getroffen. 25 Beauftragte der alten Bundesregierung wurden gestrichen – ein klarer Schritt gegen den überbordenden Verwaltungsapparat der letzten Jahre. Der neue Kurs: Effizienz statt Aufblähung, Entlastung statt Symbolpolitik.Die angekündigte Zurückweisung von Personen ohne gültige Einreisepapiere an den deutschen Grenzen wurde noch am ersten Amtstag von Innenminister Dobrindt angeordnet. Damit setzen wir um, was wir versprochen haben.
Ein Blick hinter die Kulissen der Kanzlerwahl
Die Kanzlerwahl selbst war ein prägender Moment. Nach dem ersten Wahlgang habe ich mich gemeinsam Kollegen intensiv mit der Frage beschäftigt, ob ein zweiter Wahlgang noch am selben Tag rechtlich umsetzbar sei. Das Ergebnis: Ja – und es war wichtig, dass diese Entscheidung schnell und rechtssicher getroffen wurde. So konnte ein möglicher Vertrauensverlust in die politische Handlungsfähigkeit abgewendet werden.
In den kommenden Wochen erfolgt die Einteilung der Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Gremien – ab dann beginnt die eigentliche parlamentarische Arbeit. Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben, die Zusammenarbeit mit Kollegen aus der Fraktion und darauf, politische Verantwortung konkret gestalten zu können.
Wir sind gewählt worden, um zu arbeiten – nicht für Schlagzeilen, sondern für Ergebnisse. Und genau das tun wir: Seit dem ersten Tag.
Konrad Körner, MdB