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Bürgerarbeit: Ein Konzept zur Senkung von Arbeitslosigkeit

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Diese Datei herunterladen (2009-265.pdf)Stadtratsantrag[Bürgerarbeit: Ein Konzept zur Senkung von Arbeitslosigkeit]

OV West: Ortsrundgang mit Stefan Müller

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Am 2.9.2009 war es endlich wieder soweit. Stefan Müller, MdB, und Direktkandidat machte sich mit dem neuen Vorstand des OV-West zum Ortsrundgang durch Büchenbach. Das Ziel war das Neubaugebiet 410. Hier wohnen viele junge Familien und Zugezogene, mit denen der Kandidat persönlich ins Gespräch kommen wollte. Dies gelang vorzüglich, auch durch die Präsenz des mitgeführten CSU-Segels im Leiterwagen. Somit gelang es uns, Präsenz im Neubaugebiet zu zeigen. Dass der Spaß dabei nicht zu kurz kam, kann man sich dabei gut vorstellen.

 

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Christoph Bermüller, OV West

 

Stefan Müller, MdB überzeugt bei EN-Podiumsdiskussion

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Bei der Podiumsdiskussion von Erlanger Nachrichten und Nordbayerischen Nachrichten am 17.9.2009 im Erlanger Redoutensaal machte Stefan Müller, MdB erneut seine Schwerpunkte und Zielsetzungen für die kommende Wahlperiode deutlich.

Stefan Müller, MdB am Podium im Redoutensaal

Es geht, so Müller, um solide Staatsfinanzen, beste Bildung und Ausbildung als Grundlage für unseren zukünftigen Wohlstand, die Schaffung von Rahmenbedingungen dafür, dass aus wissenschaftlichen Erkenntnissen schneller marktreife Produkte werden und im Wahlkreis als wichtigstes Ziel die schnellstmögliche Realisierung von Lärmschutz an A3 und A73, sowie die Stärkung von Erlangen als innovatives Zentrum der Metropolregion.

In der Debatte mit den Direktkandidaten der anderen im Bundestag vertretenen Parteien spielten vor allem die Frage der Staatsverschuldung, Bildungsthemen und schließlich auch die Frage der zivilen Aufbauunterstützung Deutschlands für Afghanistan eine Rolle.

Müller vertrat die Auffassung, dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zur Absicherung der Aufbauhilfe erforderlich ist und untermauerte dies mit einer Reihe von Fakten, nämlich:

  • 2001 gab es in Afghanistan keinen Staat mehr, die Menschen lebten in bitterer Armut. Heute wachsen Wohlstand und Wirtschaft jedes Jahr mit hohen Raten.
  • 2001 gab es fast keine Schulen mehr. Heute sind 7 Mio. Kinder in der Schule, 3500 neue Schulgebäude wurden gebaut.
  • 2001 gab es praktisch keine weiterführende Bildung mehr. Heute studieren mehr als 50.000 junge Menschen an 19 Universitäten, weitere 10.000 sind an Berufsschulen.
  • 2001 gab es keine Gesundheitsversorgung mehr. Heute haben 85% der Bevölkerung Zugang zu medizinischer Basisversorgung.
  • 2001 gab es fast keine Infrastruktur mehr. Heute sind 14.000 km Straßen neu gebaut oder repariert worden.
  • 2001 waren Frauen und Mädchen Menschen zweiter Klasse. Heute ist die Gleichberechtigung in der Verfassung verankert, und es gibt weibliche Parlamentsabgeordnete und Kabinettsmitglieder.
  • 2001 gab es keine freie Meinungsäußerung mehr. Heute gibt es mehr als 80 Radio- und Fernsehstationen, viele davon in privater Hand.
Zu all dem, so Müllers Fazit, hat Deutschland maßgeblich
beigetragen, was auch international anerkannt wird. "Unsere Soldaten und Aufbauhelfer haben unter schwierigen Umständen große Fortschritte erzielt, und diesen Weg müssen wir weiter gehen."

Die Schwerpunkte unseres Bundestagsabgeordneten Stefan Müller für die Bundestagswahl am 27. September finden Sie hier.

Ärger über die Erteilung eines Mobilfunkmastes in Alterlangen

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Stadträtin Gerlinde Stowasser und Stadtrat Wolfgang Beck, die beiden Stadtteilsprecher der CSU-Stadtratsfraktion für Alterlangen, Stadtrandsiedlung, Schallershof, sowie Stadtrat Klaus Könnecke, Vorsitzender des Bau- und Werkausschusses des Erlanger Stadtrats, bitten in einem Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion um einen Bericht im BWA am 22. September, warum die Anwohner und der Stadtrat nicht informiert wurden, dass ein Mobilfunkmast mit einer Sondergenehmigung in einem Wohngebiet (Möhrendorfer Straße) errichtet wurde.

Warum, so die CSU-Stadträte, wurde in der Sitzung des BWA am 18.08.2009 vor Erteilung der Sondergenehmigung und der Errichtung der Anlage dieser Sachverhalt nicht zur Diskussion vorgelegt? Bei einem derart sensiblen Thema wäre dies nach Meinung der örtlichen CSU-Stadträte notwendig gewesen, gerade auch nachdem das Ansinnen, in diesem Bereich einen Sendemast zu errichten, zuletzt im „runden Tisch Mobilfunk“ Anfang 2008 angesprochen wurde, allerdings ohne jegliche Zustimmung von Seiten der Stadtratsvertreter (!).

Den Erlanger Nachrichten vom 02.09.2009 war zu entnehmen, dass durch das Bauaufsichtsamt der Stadt Erlangen eine Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Mobilfunkmastes an der Möhrendorfer Straße 42 in Alterlangen erteilt wurde. Es handelt sich um ein reines Wohngebiet, in dem dazu eine Sondergenehmigung erforderlich ist. Der Sendemast ist inzwischen errichtet und hat erhebliche Unsicherheit in der Bevölkerung erzeugt. Bei dem gleichen Vorgang vor wenigen Jahren wurde durch die massiven Einsprüche der Nachbarn das Vorhaben rückgängig gemacht.

Mobile Bürgerversammlungen

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Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Stadträtin Birgitt Aßmus, hat beantragt, dass auch in Erlangen mobile Bürgerversammlungen, entweder mit dem Rad oder zu Fuß, durchgeführt werden.

In unserer Nachbarstadt Nürnberg, so Aßmus, wird dies bereits mit großem Erfolg praktiziert. Sie sei überzeugt, dass unsere Erlanger Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen „vor Ort“ noch besser darstellen können.

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Diese Datei herunterladen (2009-223.pdf)CSU-Stadtratsantrag (Original)[mobile Bürgerversammlungen]

Ein fränkischer Frühschoppen mit oberbayerischer Beteiligung

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CSU-Wahlkampfauftakt mit Spitzenkandidat Peter Ramsauer im Kosbacher Stadl

Gut 250 Gäste erlebten einen kämpferischen Stefan Müller und einen bestens gelaunten Peter Ramsauer, die in ihren Ansprachen den Abgesang auf die so genannte große Koalition anstimmten.

Beide machten deutlich, dass sie die Zeit dieser politischen Zwangsehe für abgelaufen halten.

 

CSU-Spitzenkandidat Ramsauer

Ramsauer, von Beginn an Mitglied des Koalitionsausschusses, gewährte den Gästen des Frühschoppens gar einen Einblick in sein Seelenleben: Er habe, so der CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, immer wieder die schmerzhafte Erfahrung machen müssen, dass die politischen Vorstellungen der beiden Koalitionspartner „meilenweit“ auseinander lägen. So habe ihn der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck allen Ernstes einmal gefragt, warum der CSU denn eigentlich die Anliegen der Landwirte so wichtig seien. Er habe damals augenzwinkernd mit einer einfachen oberbayerischen Kausalkette geantwortet: „Wo keine Bauern, da keine Almen; wo keine Almen, da keine Sennerinnen; wo keine Sennerinnen, da keine Preußen – und wo keine Preußen, da kein Tourismus.“

Dies habe zwar Struck eingeleuchtet, die landwirtschaftsskeptische Haltung seiner SPD-Partei- und Fraktionsfreunde aber nicht wesentlich verändert.

Auch vor dem Hintergrund solcher Erlebnisse, könne man nur hoffen, dass die Wähler dieser Koalition bei der Wahl am 27. September ein Ende bereiten, so Ramsauer.

Dafür warb auch die Junge Union die unter dem Motto „www.Generation-Aufbruch.de“ ihre Bayerntour zur Bundestagswahl in Erlangen startete.


 

Nutzungsverbot beim Anlegen von Rasenflächen auf Spielplätzen zu lang

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Den beiden CSU-Stadträtinnen Gisela Baumgärtel, Sprecherin für Kinder und Jugendliche, Familien, und Gabriele Kopper dauert es entschieden zu lange, bis auf Spielplätzen der neue Rasen belastbar ist und für die Nutzung freigegeben wird. Daher haben sie von den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung Auskunft verlangt über die Kriterien für die Auswahl der unterschiedlichen Freiflächengestaltungen und Bodenbeläge auf Spielplätzen.Das Anlegen einer Rasenfläche auf einem Spielplatz sei sehr zeitaufwendig und in der Pflege teuer, so die beiden Stadträtinnen, und es gäbe einfachere, schneller nutzbare und pflegeleichte Möglichkeiten z.B. mit Rindenmulch (Spielplatz Strümpelstraße).

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Wichtiger Hinweis zur Internetbuchung:
Tische, die nicht über das Internet buchbar sind, können über Erlangen Ticket, Tel.: 09131 / 800555 bestellt werden. Karten können dann auch per Post verschickt werden.

Vorverkauf auch bei den bekannten Vorverkaufsstellen:
Erlangen Ticket Neuer Markt
Tel. 09131 613129

Erlangen Ticket Fuchsenwiese
Tel. 09131 800555

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Tel. 0911 2418522

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Tel. 0911 749340

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