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 Aktuelles Aus der Stadtratsfraktion
News StadtratsfraktionHaushalt 2011 der Stadt Erlangen
Donnerstag, 24. Februar 2011 um 16:17 Uhr Haushaltsrede 2011 der CSU-Fraktionsvorsitzenden Birgitt Aßmus In der Sitzung des Erlanger Stadtrats am Donnerstag, 24. Februar 2011, hielt Birgitt Aßmus, die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, die folgende Haushaltsrede als Stellungnahme der CSU-Stadtratsfraktion.
Hier die Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat wird heute den Haushalt 2011 der Stadt Erlangen verabschieden, den dritten Haushalt, der erst im neuen Jahr beschlossen wird. Und das aus guten Gründen, auf die ich später noch eingehen werde. Deutschland ist durch die größte Wirtschafts- und Finanzkrise der Nachkriegsgeschichte erfolgreich gesteuert worden. Die eingeleiteten Maßnahmen unter Führung der Bundeskanzlerin Merkel waren erfolgreich, insbesondere die Kurzarbeiterregelung und die Konjunkturprogramme zeigten Wirkung. Mit Recht können wir darauf stolz sein, besonders in Bayern, das am besten aus der Krise gestartet ist. Auch Erlangen ist gut durch und aus Krise gekommen. Die Steuereinnahmen sind besser als vor einem Jahr prognostiziert, trotzdem gehört unsere Stadt leider zu den vier kreisfreien Städten in Bayern, die 2010 geringere Gewerbesteuern als im Vorjahr ausweisen müssen. Die guten Rankings, über die wir uns sehr freuen, spiegeln sich nicht wieder in hohen Gewerbesteuereinnahmen. Daher ist es umso wichtiger, dass wir zusätzliche Gewerbegebiete ausweisen, um expandierenden Unternehmen in Erlangen Entwicklungsmöglichkeiten zu bieten. Ich hoffe daher sehr, dass wir bei diesem Thema in den nächsten Monaten vorankommen. Der Gewerbesteueransatz ist mit 55 Mio. Euro in 2011 optimistisch angesetzt, bei einem Ist von 50,7 Mio. Euro in 2010. Wie schwer kalkulierbar diese Prognosen sind, mag man auch daran erkennen, dass die Ansätze im Januar planmäßig liefen, im Februar aber bereits eine erhebliche Rückzahlung getätigt werden musste. Momentane Kassenlagen sind also überhaupt nicht aussagekräftig. Warum den Haushaltsbeschluss im Februar? Was ist 2010 passiert? Aufgrund der ausgewiesenen hohen Neu-Verschuldung mit rund 27 Mio. Euro hat die Aufsichtsbehörde sich in der Tat mit der Genehmigung Zeit gelassen. Schuld war nicht eine zu späte Vorlage des beschlossenen Haushaltsplans, sondern das gezielte und beabsichtigte Hinauszögern der Genehmigung als Mittel zum Zweck: und der Zweck hieß eindeutig, keine Maßnahmen beginnen zu lassen und so keine Ausgaben auszulösen. Auch bei den Nachbarstädten lief es so. In früheren Jahren waren wir da „verwöhnt“, weil wir Haushalte ohne neue Schulden aufstellen konnten und dies zu keinen Auflagen führte. Die Genehmigungen von 2009 und 2010 hatten wieder Auflagen enthalten. Der Kämmerer hat darauf hingewiesen, dass die Genehmigungspraxis des vergangenen Jahres schwierig war. Der von Teilen des Stadtrats geäußerte Verdacht, ob diese Auflagen bestellt waren, ist aus unserer Sicht völlig abwegig. Auch für die nächsten Jahre können wir nicht davon ausgehen, dass wir Haushalte aufstellen können, die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile wie Kredite bzw. Verpflichtungsermächtigungen enthalten. Sorge bereitet zudem, dass die Sparauflage von 2010 mit 8 Mio. Euro noch nicht erfüllt ist. An dieser Stelle haben wir noch unsere Hausaufgaben zu machen. Das wird nicht einfach sein. Eine Herkulesaufgabe. Was wäre passiert, wenn der Haushalt 2010 früher beschlossen worden wäre? Wie die Daten des Kämmerers zeigen, haben sich die negativen Vorzeichen beim Ergebnishaushalt sowie bei den Finanzsalden aus Verwaltungstätigkeit und Investition nicht ins positive entwickeln können seit der Einbringung. Das war auch nicht zu erwarten! Der Finanzierungsmittelfehlbetrag war bei der Einbringung 23,7 Mio. Euro und liegt jetzt bei knapp unter 20 Mio. Euro. Viele Verbesserungen hat es in Summe nicht gegeben; hätten wir wie früher Anfang Dezember den Haushalt beschlossen, hätten wir jedenfalls nicht die um über 2 Mio. Euro höhere Schlüsselzuweisung in den Haushaltsplan einstellen können. Auch die um knapp eine halbe Million Euro bessere Krankenhausumlage wäre nicht bekannt gewesen. Noch weniger waren die Steuer-Mehreinnahmen in dieser Höhe im November absehbar. Dass Gewerbe- und Einkommensteuer besser laufen als veranschlagt, hatte der Kämmerer bei Einbringung bereits gemeldet und eingeplant. Zusätzlich war zum Jahresende auch die Grunderwerbsteuer um 3 Mio. Euro höher als beim Ansatz. Dies alles sind Mehr-Einnahmen des vergangenen Jahres, die zu einer Mehr-Liquidität in der Stadtkasse führen. Mehr aber als diese Steuereinnahmen haben der Einzug von Haushaltsansätzen aus 2010 und die verbleibende Finanzierung bzw. Unterlegung der gebildeten Haushaltsreste gebracht. Allein mit 8,4 Mio. Euro konnten Ausgabepositionen des vergangenen Jahres eingezogen und damit den freien Finanzmitteln zugeführt werden. Diese liquiden Mittel waren nicht vorhersehbar, man konnte allenfalls im Herbst eine Zahl greifen und hoffen, dass es irgendwie passt. Die CSU-Stadtratsfraktion hat davon Abstand genommen und den Abschluss abgewartet. Weitere 6,5 Mio. Euro kommen aus der nicht vollständigen Ausfinanzierung der gebildeten Haushaltsreste dazu. Aber Vorsicht: hinter diesen Haushaltsresten stehen Projekte und diese müssen dann auch genannt werden, wenn sie zur Deckung der Lücken herangezogen werden. Der jetzige Weg ist für 2011 schon der bessere: die Schlüsselzuweisungsdaten und die Bezirksumlage (auch wenn diese zu einer Verschlechterung geführt hat) abwarten, die Haushaltsreste hart kontrollieren und damit freie Finanzmittel zu gewinnen. Der damit gewonnene positive Effekt ist, dass zwar ein Haushalt mit einem hohen Finanzierungsmittelfehlbetrag verbleibt, aber durch diese positiven Ergebnisse des Vorjahres der Betrag der Neu-Verschuldung in 2011 deutlich reduziert werden kann. Der Kämmerer hat uns darauf hingewiesen, dass es keine Gesetzmäßigkeiten gibt, dass dies jedes Jahr so sein kann, aber für 2011 hat es sich für die Stadt gelohnt. Nicht auszudenken was passiert wäre, wenn wir im Dezember einen Haushalt mit damaligem Wissen in Höhe von über 15 Mio. Euro Netto-Neuverschuldung beschlossen hätten. Die Genehmigung hätte vielleicht wieder lange auf sich warten lassen und wäre dann wieder mit hohen Auflagen belegt worden. Jetzt können wir hoffen, dass die Genehmigung schneller und mit geringen Auflagen erteilt wird. Deswegen erwarten wir in einer Verabschiedung des Haushalts bereits im Dezember keine Vorteile. Warum haben wir einen externen Gutachter beauftragt? Der Blick von „außen“ war richtig. Es hat sich gezeigt: Die Verwaltung ist auf einem guten Weg, die bereits eingeschlagenen Wege wurden bestätigt. Einige der „neins“ sind mit Arbeitsaufträgen unterfüttert worden, d.h. die Vorschläge wurden akzeptiert, aber sind nicht gleich beziffert worden. Die Ermittlungen und Vorschläge von Rödl & Partner haben uns aber auch eines gezeigt: Die zurückliegenden Konsolidierungsrunden vergangener Jahre haben viele der potentiellen Sparmöglichkeiten im städtischen Haushalt schon längst abgeschöpft. Verwaltung und Stadtrat haben schon vieles eingespart, so dass für einen externen Berater jetzt nicht mehr viel zu finden war. Unsere jahrelangen Haushalts-Konsolidierungen hatten somit die richtigen Ansätze und es wurden nicht Einsparpotentiale übersehen. Interessant waren die Vorschläge im Bezug auf die Präventivmaßnahmen im Jugendhilfebereich. Trotz des Null-Stellenplanes und einer zweimonatigen Wiederbesetzungssperre (mit Ausnahmen!) werden hier drei neue Stellen geschaffen. Wir sind gespannt auf die Evaluierung. Ich gebe zu, auch die CSU hatte sich vom Volumen her mehr an Einsparungen durch Rödl & Partner erhofft. Gemessen an unseren Erwartungen und gemessen an den Vorschlägen bleibt ein für 2011 nur überschaubarer Betrag übrig: nach den Unterlagen werden für 2011 jetzt 560.000 Euro realisiert, mehr als das doppelte war vorgeschlagen. Nach 2013 werden 1,7 Mio. Euro realisiert werden aufgrund der jetzt gefassten Beschlüsse, dies ist nur ein Drittel der aufsummierten Rödl & Partner-Vorschläge. Trotzdem bleibt für uns das Fazit: die Runden mit dem Berater haben in Summe deutlich mehr als das Honorar erbracht, mehr als das zehnfache. Auch wenn wir die Notwendigkeit weiterer Einsparungen sehen, sehen wir die Notwendigkeit des Einsatzes weiterer Gutachter in absehbarer Zeit nicht. Investitionen Wir sind stolz auf das im Plan eingestellte Investitionsvolumen; mit 33,2 Mio. Euro haben wir wieder ein hohes Volumen und liegen damit über dem vom Kämmerer bei Einbringung genannten Durchschnittswert von 30 Mio. Euro. Damit erreichen wir nicht den historischen Höchstwert von 2009 und 2010, das war auch nicht zu erwarten. Aber wir liegen damit höher als die Jahre zuvor, als die investiven Ausgaben stets unter 30 Mio. Euro lagen. Hier musste zugelegt werden. Die Zielmarke 30 Mio. Euro einzuhalten ist ein ehrgeiziges Ziel, dem wir aber gerne zustimmen. Dieses muss allerdings auch finanziert werden. In der Verwaltungstätigkeit sind weiter negative Finanzsalden zu erwarten und aus dem Röthelheimkonto sind ja keine größeren Entnahmen mehr zu entnehmen. Im diesjährigen Haushalt steht nur eine Mio. Euro. Bei den Investitionen setzen wir im Sinne der Kinderfreundlichkeit die Schwerpunkte bei Bildung und Erziehung; zu benennen sind die Schulsanierungen, der Ausbau der Mittagsbetreuung, die Erfüllung der 35%-Versorgungsquote nach dem TAG, die Sanierung von Kindergärten und Lernstuben. Bei den Schulsanierungen mussten wir leider das Tempo zurücknehmen. Auch wir würden uns wünschen, es geht schneller, aber der Blick in den mittelfristigen Finanzplan bis 2014 zeigt, dass nicht mehr geht. Wir freuen uns aber sehr, dass die Mensen in unseren Realschulen auf den Weg gebracht werden konnten. Bei der Sanierung des Freibades West setzen wir auf eine Lösung mit den Erlanger Stadtwerken. Die ESTW zeigen ihre Bereitschaft, dem städtischen Haushalt zu helfen und die Aufgabe der Bäder bei Betrieb und Sanierung der Stadt abzunehmen. Wichtig waren der CSU-Fraktion die Aufstockung der Bauunterhaltsmittel für die Heinrich-Lades-Halle und den Straßenunterhalt zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, sowie endlich eine passende Software für das Jugendamt. Wichtig war uns auch, dass es keine Kürzungen im Ehrenamt gibt. Unsere Vereine und Verbände sind ungemein wichtig für unsere Stadt und ihre Atmosphäre. Was macht uns Sorgen? Wie geht es mit der Bezirksumlage weiter? Seit 2010 gibt es wieder Steigerungen des Umlagesatzes - 2006, 2007 und 2009 hatten wir weniger als 20 Mio. Euro an den Bezirk zu zahlen. Letztes Jahr waren es 25,7 Mio. Euro, dieses Jahr kommt eine weitere Mio. Euro dazu und die nächsten Jahre lassen weitere Steigerungen erwarten, wie man aus Ansbach hört. Der mittelfristige Finanzplan bis 2014 sieht allerdings keine Steigerungen vor - eine positive Prognose, angesichts der Informationen aus Ansbach aber nicht realistisch. Dass die Bezirksumlage absehbar auf 30 Mio. Euro steigt, ist eher zu befürchten. Sorge bereiten zudem die jährlichen Aufwands-Steigerungen bei Jugend- und Sozialhilfe. Trotz guter Ausgangsdaten mit niedriger Arbeitslosenquote, Höchstständen bei der Beschäftigung, Erfolge bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen mit Rückgängen bei Langzeitarbeitslosen, Bedarfsgemeinschaften und SGBII-Empfängern! Seit Beginn der eigenständigen Betreuungsarbeit im Jahr 2005 als Optionskommune sind die SGBII-Ausgaben von 28,5 Mio. Euro auf 31,2 Mio. Euro in 2010 angestiegen. Der auf die Stadt entfallende Anteil ist von 6,4 Mio. Euro in 2005 auf jetzt 8,7 Mio. Euro in 2010 angestiegen. Und dies bei nochmals betont rückläufigen Empfängerzahlen seither. Die Bundesregierung wird ja jetzt die Kommunen bei der Grundsicherung im Alter entlasten, schrittweise ab dem kommenden Jahr bis zur vollständigen Entlastung 2014. Bei den Kosten der Unterkunft erhöht sich der Anteil des Bundes auf ein Drittel. Die Ausgabensteigerungen der letzten Jahre sind das eine; die zu erwartenden Steigerungen der kommenden Jahre das andere! Zwar sind in den vergangenen Jahren die Gesamt-Steuereinnahmen von unter 120 Mio. Euro in 2005 auf nahezu 140 Mio. Euro in 2009 gestiegen - aber steigende Aufwendungen im Jugend- und Sozialhilfebereich und steigende Personalausgaben zehren dies alles wieder auf und es bleibt zu wenig übrig für die Konsolidierung des Haushalts. Ergebnis der Haushaltsberatungen Der mittelfristige Finanzplan (MIP), der letztes Jahr im Februar beschlossen wurde, ließ einen Finanzmittelfehlbetrag von 58 Mio. Euro erwarten. Die Kürzung bzw. Verschiebung von Investitionen, höhere Steuereinnahmen aufgrund der konjunkturellen Erholung, die Kürzung der Sach- und Personalausgaben in den Ämterbudgets haben bei der Einbringung des Haushalts diese Lücke auf knapp 24 Mio. Euro reduziert. Jetzt bei Abschluss der Etatberatungen liegt der Betrag bei knapp unter 20 Mio. Euro. Vielen Dank an dieser Stelle für die von der Verwaltung geleistete Arbeit und das erzielte Ergebnis. Die Vorgaben zur Haushalts-Aufstellung waren notwendig und die Mühen haben sich gelohnt. Dass der Finanzierungsmittelfehlbetrag und der Fehlbetrag im Ergebnis-Haushalt immer noch so hoch ist, sollte uns sehr zu denken geben. Dass die Netto-Verschuldung jetzt „nur“ 4,5 Mio. Euro beträgt, sollte uns nicht zu falschen Schlüssen führen. Wir sind für 2011 mit einem blauen Auge davon gekommen, da wir nicht verbrauchte Kredite übertragen können. Ob das für 2012 wieder so klappt, weiß keiner, nach dem Finanzplan ist für 2012 wieder mit einem Finanzierungsmittelfehlbetrag von um die 20 Mio. Euro zu rechnen. Wir hängen sehr davon ab, ob die in den 2011-Ansätzen erwarteten Einnahmen bei Einkommen- und Gewerbesteuer so eintreffen. Wenn die Erlanger Wirtschaft weiter so erfolgreich arbeitet, bleibt die Hoffnung, dass es in den nächsten Jahren mehr werden kann. Dies sieht allerdings der Finanzplan bis 2014 bereits so vor! Bis 2014 sollen die beiden großen Steuereinnahmen auf jeweils rd. 67 Mio. Euro steigen. Fazit Die CSU-Fraktion wird weiter ihren Kurs halten und eine strikte Ausgabenpolitik betreiben. Wir sind in unserem Kurs bestätigt worden. Unsere Konzepte sind klar und deutlich. Momentane Kassenlagen sind nicht aussagekräftig, langfristig hilft nur kräftiges sparen. Zum Wohl der Erlanger Bürgerinnen und Bürger werden wir unseren attraktiven Wirtschaftstandort weiter stärken, weitere Erhöhungen der Gewerbesteuerhebesätze wird es mit uns nicht geben. Aber auch der Erhalt der guten Infrastruktur in Erlangen wird von uns nicht aus den Augen gelassen. Das haben wir mit unseren Haushaltsanträgen deutlich gemacht. Danken möchte ich jetzt unserem Kämmerer, der uns immer kompetent und zuverlässig bei den Beratungen zur Seite steht, aber auch seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Kämmerei. Die für uns so wichtigen Unterlagen werden pünktlich geliefert, für Rücksprachen stehen sie gerne zur Verfügung. Natürlich danke ich auch allen Referentinnen und Referenten, allen Amtsleiterinnen und Amtsleitern, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Unterstützung während der Beratungen sowie dem Personalrat für seine kompetenten Stellungnahmen. Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanke ich mich bei Oberbürgermeister Dr. Balleis, bei Bürgermeister Lohwasser und bei Bürgermeisterin Dr. Preuß. Danken möchte ich auch den Kollegen der FDP, die Zusammenarbeit klappt wieder gut. Dank sagen möchte ich auch den Erlanger Nachrichten, die unsere Beratungen stets aufmerksam begleiten. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir verabschieden heute einen Haushalt, der genau gelesen werden muss, lassen wir uns von der geringen Neuverschuldung nicht täuschen. Birgitt Aßmus Stadträtin Barbara Grille ist aus der CSU-Stadtratsfraktion ausgetreten
Dienstag, 01. Februar 2011 um 13:10 Uhr Austritt aus der CSU-Stadtratsfraktion; Beibehaltung des Stadtratsmandats„Ich bedauere dies sehr“, so CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus zum Austritt von Barbara Grille aus der CSU-Stadtratsfraktion. „Ich habe den Austritt von Frau Grille per eMail mitgeteilt bekommen. Ich habe ihr geantwortet, dass ich jederzeit für ein Gespräch zur Verfügung stehe. Gründe für ihren Schritt hat sie nicht genannt. In einzelnen Fragen hatten wir eine unterschiedliche Meinung, dies ist in einer Partei oder Fraktion aber nichts Ungewöhnliches“, so Aßmus. Nachdem Frau Grille als Einzelstadträtin weiterhin im Erlanger Stadtrat mitarbeiten wird, gehen wir davon aus, dass sie im Wesentlichen auch die Positionen der CSU weiter mittragen wird, denn sie hat erklärt, dass sie weiterhin Mitglied der CSU bleibt. So ist Barbara Grille stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende und Vorsitzende des CSU-Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport (Kreisverband Erlangen/Erlangen-Höchstadt). Vor wenigen Tagen wurde sie als Schatzmeisterin des CSU-Ortsverbands Tennenlohe wiedergewählt. Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen verfügt nach dem Austritt von Barbara Grille nunmehr über 20 Stadtratsmandate (anstatt bisher 21). Die Verteilung der Ausschusssitze im Stadtrat ändert sich dadurch nicht. Mit dem folgendem Schreiben informierte Barbara Grille per eMail Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis von ihrem Austritt aus der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen: Sofortiger Austritt aus der CSU-Stadtratsfraktion Beibehaltung des Stadtratsmandats Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Balleis, hiermit teile ich Ihnen mit, dass ich mit sofortiger Wirkung aus der CSU-Stadtratsfraktion austrete. Mein Stadtratsmandat werde ich weiterhin behalten. Mit freundlichen Grüßen! Barbara Grille Stadt Erlangen informiert über Planung für Max-Planck-Institut
Donnerstag, 27. Januar 2011 um 13:46 Uhr Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 27. Januar 2011 um 14:35 Uhr Auf Antrag der CSU erfolgt Bürgerinformation Termin: Technische Fakultät (Hörsaal 7 / Helmut-Volz-Hörsaal), Erwin-Rommel-Straße 60 Über das an der Staudtstraße geplante Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts wird die Stadt Erlangen am Mittwoch, 9. Februar 2011, um 20.00 Uhr, im Rahmen einer Informationsveranstaltung in der Technischen Fakultät (Hörsaal 7 / Helmut-Volz-Hörsaal, Erwin-Rommel-Straße 60) die Bürgerinnen und Bürger unterrichten. Fachleute werden bei der Veranstaltung das Bauvorhaben vorstellen und die aktuellen Pläne erläutern. CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus freut sich, dass das Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts in Erlangen ein eigenes Institutsgebäude an der Staudtstraße errichten wird. Unser Foto zeigt Stadträtin Birgitt Asmus zusammen mit Professor Dr. Gerd Leuchs und Stadtrat Hermann Gumbmann bei einem Besuch der CSU-Stadtratsfraktion bei der Max-Planck-Forschungsgruppe, heute Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts. Halbzeit: CSU-Fraktion formiert sich für 2014
Dienstag, 25. Januar 2011 um 10:43 Uhr von Markus Beugel Die Mitte der Legislaturperiode des Stadtrates ist erreicht. Die Halbzeit ist traditionell Gelegenheit, auf das Erreichte zurückzublicken und sich für das Kommende gut aufzustellen. Bürgermeister Gerd Lohwasser hat mit der Ankündigung seines Rückzugs die Diskussion über die Mannschaftsaufstellung für die 2. Halbzeit eingeläutet. Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis blickt in diesem Jahr auf eine 15-jährige erfolgreiche Amtsführung zurück. Der Wirtschaftsstandort Erlangen wurde erst kürzlich in mehreren Städtevergleichen ausgesprochen positiv bewehrtet. Die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Stadt mit überschaubaren Blessuren überstanden. Die lange vernachlässigten Sanierung wichtiger öffentlicher Einrichtungen wurde engagiert angegangen. Beispielhaft genannt seinen Rathaus, Stutterheimsches Palais, Röthelheimbad und natürlich nicht zu vergessen die Erlanger Schulgebäude. Auf eine weitaus längere Amtszeit blickt Bürgermeister Gerd Lohwasser zurück. Seit 1972 sitzt er im Stadtrat und hat die Politik der CSU-Fraktion und des Stadtrates als CSU-Fraktionsvorsitzender, OB-Kandidat, Bürgermeister und Schulrat geprägt. Seine Entscheidung, sich nach 39Jahren im Stadtrat zu seinem 70.Geburtstag aus der Politik zurückzuziehen, ist mit großer Anerkennung zu respektieren. Eine ausführliche Würdigung seines langjährigen politischen Wirkens wird zu gegebener Zeit folgen. Die CSU ist für die Zukunft personell gut aufgestellt. Kreis- und Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus hat die volle Unterstützung der Stadtratsfraktion für ihre angekündigte Kandidatur für das Bürgermeisteramt. Sie wird in dieser Position voraussichtlich die Verantwortung für die Bereiche Schule, Sport und Feuerwehr von Gerd Lohwasser übernehmen. Die CSU-Stadtratsfraktion wird aus ihrer Mitte die Fraktionsführung für die nächsten drei Jahre bestimmen. Birgitt Aßmus schlägt der Fraktion Dr. Peter Ruthe, Präsident des Sozialgerichts Nürnberg, als ihren Nachfolger vor. Rathausreport - Newsletter bestellen
Montag, 24. Januar 2011 um 00:00 Uhr Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 25. Januar 2011 um 11:00 Uhr Die Stadt Erlangen versendet mehrmals die Woche einen eMail-Newsletter, den Rathausreport.Der Rathausreport enthält aktuelle Pressemeldungen aus dem Rathaus, Hinweise auf Veranstaltungen städtischer Jugend-, Senioren-, Sport- und Kultureinrichtungen, Auszüge aus der Tagesordnung von Stadtrats- und Ausschusssitzungen, Verkehrstipps, Änderungen bei den Öffnungszeiten städtischer Ämter, Änderungen bei den Abfuhrkalendern und vieles mehr. Sie können die aktuellen Meldungen bequem als RSS-Feed bestellen oder sich in einen eMail-Verteiler (Rathausreport als Newsletter) aufnehmen lassen. Wenden Sie sich bitte hierbei an die Pressestelle, eMail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. Im Internet finden Sie weitere Informationen unter www.erlangen.de . http://www.erlangen.de/de/desktopdefault.aspx/tabid-247/106_read-4104/ So sind sie immer aktuell informiert. Abschiedsempfang für Christel Troger
Mittwoch, 12. Januar 2011 um 00:00 Uhr Nach 39 Jahren hat Christel Troger, die Ende Dezember ihren 75. Geburtstag feieren konnte, ihre überaus erfolgreiche Tätigkeit für die CSU im Erlanger Rathaus beendet. Christel Troger, CSU-Stadträtin von 1972 bis 1996, bis dahin auch Fraktionsgeschäftsführerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat bis Januar 2011 immer noch in der Fraktionsgeschäftsführung mitgearbeitet. Zuletzt war es noch jeder Mittwoch, an dem sie Fraktionsgeschäftsführer Albrecht Börner unterstützte. Mit einem kleinen Empfang im 1. OG des Rathauses ehrte und verabschiedete die CSU-Stadtratsfraktion nun Christel Troger. CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus freute sich, dass fast alle, die in der 1. Etage des Rathauses arbeiten, der Einladung der CSU-Stadtratsfraktion gefolgt waren. Sie erinnerte an die vielfältige Arbeit von Christel Troger im Erlanger Rathaus. Als deren Tochter hat sie diese Zeit auch ganz privat miterlebt. Natürlich musste sie Christel Trogers Vorliebe für „ihren“ Club, den 1. FC Nürnberg, erwähnen. Mit Christel Troger verlässt sicher der größte Club-Fan das Erlanger Rathaus, stellte Birgitt Aßmus fest, und niemand widersprach. Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis dankte Christel Troger und erinnerte an ein persönliches Zusammentreffen, das ihn von seiner Tätigkeit bei Siemens als Wirtschaftsreferent ins Erlanger Rathaus brachte. Auch SPD-Stadträtin Gisela Niclas liess es sich nicht nehmen, Christel Troger zu würdigen und für ein vertrauensvolles Miteinander über alle Parteigrenzen hinweg zu danken, denn die Büros der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion sind im Erlanger Rathaus direkt nebeneinander. Christel Troger bedankte sich bei allen für die große Unterstützung und freute sich sichtlich über die vielen schönen Gespräche und guten Wünsche bei ihrem Abschiedsempfang. Baum am Theaterplatz für Hermann Gumbmann
Montag, 15. November 2010 um 00:00 Uhr Als Hermann Gumbmann im vergangenen Juni nach mehr als 38 Jahren aus dem Erlanger Stadtrat ausschied, schenkten ihm seine Kolleginnen und Kollegen der CSU-Stadtratsfraktion einen Baum (einschließlich Pflege). Anfang November konnte jetzt das bei der Abteilung Stadtgrün bestellte Geschenk übergeben und gepflanzt werden: ein Rotahorn auf dem Theaterplatz. Hermann Gumbmann legte zusammen mit Birgitt Aßmus und Robert Hüttner selbst mit Hand an, damit der Baum in seiner neuen Umgebung gut anwächst.Wechsel in der CSU-Stadtratsfraktion - Michael Pierer von Esch legt Stadtratsmandat nieder, Pia Tempel-Meinetsberger rückt nach
Donnerstag, 28. Oktober 2010 um 00:00 Uhr Michael Pierer von Esch hat aus beruflichen Gründen sein Stadtratsmandat niedergelegt. Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus bedauerte diesen Schritt des Sprechers für Sport der CSU-Fraktion sehr und dankte ihm für sein großes Engagement für unsere Stadt. Sie wünschte von Pierer im Namen der CSU für die Zukunft alles Gute. In der Stadtratssitzung am 28. Oktober wurde als Nachfolgerin von Stadtrat Michael von Pierer die Architektin Pia Tempel-Meinetsberger durch Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis vereidigt. Änderungen in der Besetzung der Stadtratsausschüsse Pia Tempel-Meinetsberger wird die CSU im Kultur- und Freizeitausschuss vertreten (bisher Klaus Könnecke) und im Rechnungsprüfungsausschuss (bisher Joachim Jarosch). Außerdem übernimmt im Sportausschuss Joachim Jarosch den Sitz von Michael Pierer von Esch, die Funktion des Sprechers für Sport übernimmt zukünftig Wolfgang Beck. Im Schulausschuss übernimmt Sonja Brandenstein-Massanneck den Sitz von Gisela Baumgärtel.Dr. med. Stefan Rohmer neu im Stadtrat
Mittwoch, 16. Juni 2010 um 10:28 Uhr Zuletzt aktualisiert am Mittwoch, 16. Juni 2010 um 15:30 Uhr Als Nachfolger von Stadtrat Hermann Gumbmann rückt auf der Liste der CSU Dr. med. Stefan Rohmer neu in den Stadtrat ein. In Zukunft wird Dr. Rohmer die CSU im Sozial- und Gesundheitsausschuss, kurz SGA, und im Umwelt-/Verkehrs- und Planungsausschuss/Werkausschuss Eigenbetrieb 77 (Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Strassenreinigung), kurz UVPA, vertreten. Dr. Stefan Rohmer wird in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 24. Juni 2010, von Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis vereidigt werden. Stadtrat Dr. Stefan Rohmer ist 36 Jahre alt und von Beruf Arzt. Er wohnt mit seiner Familie in Kriegenbrunn und ist Mitglied des Kreisvorstands der Erlanger CSU. Stadtrat Hermann Gumbmann verabschiedet
Dienstag, 15. Juni 2010 um 13:48 Uhr Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 15. Juni 2010 um 14:09 Uhr
In der Stadtratssitzung am 19. Mai 2010 hat der Erlanger Stadtrat die Niederlegung des Stadtratsmandates von Hermann Gumbmann angenommen. Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen verabschiedete Hermann Gumbmann in der Fraktionssitzung am 14. Juni 2010. Hier die Rede im Wortlaut: Lieber Hermann, Alle Fraktionen haben Deinem Einsatz großen Respekt gezollt, es gab Standing Ovations, der Applaus wollte nicht aufhören. Deine kurzen Dankesworte endeten mit dem Satz: „Das war es dann.“ Das war so typisch für Dich, Du wolltest nie groß im Mittelpunkt stehen, Deine Leistungen und Erfolge sind Dir nie zu Kopf gestiegen, Deine äußerst großzügigen Unterstützungen und Spenden fanden meist im Verborgenen statt. Du bist bodenständig geblieben und das macht Dich so sympathisch. Wenn wir Dich heute verabschieden, dann tun wir das auf Deinen persönlichen Wunsch, für den wir Verständnis zeigen. Wir freuen uns, dass es Dir nach Deiner schweren Krankheit im letzten Jahr wieder so gut geht, so dass Du Deinen Ruhestand mit Deiner lieben Hildegard genießen kannst. Es ist auch typisch für Dich, dass Du uns heute eingeladen hast. Herzlichen Dank für diese Einladung in diesem schönen Rahmen. Lieber Herrmann, 9 Jahre warst Du Fraktionsvorsitzender als Nachfolger von Joachim Herrmann und in diesen Jahren hast Du die Fraktion geprägt. Das sind beeindruckende Zahlen, vor allem, wenn man berücksichtigt, dass Du diese Aufgaben nicht nebenbei, sondern zusätzlich übernommen hast. Als erfolgreicher Unternehmer mit 18 OBI-Märkten warst Du mehr als ausgelastet und auch viel unterwegs, 80.000 Kilometer pro Jahr sind wahrlich kein Pappenstiel. Trotzdem wirktest Du nie gehetzt oder hektisch, sondern hast getreu Deinem Motto „in der Ruhe liegt die Kraft“ die anstehenden Probleme analysiert und angepackt. Deine Stärke ist ein bewundernswertes Fingerspitzengefühl verbunden mit einem Einfühlungsvermögen für bestimmte Situationen und Atmosphären. Als Unternehmer waren Deine politischen Schwerpunkte im Bereich Wirtschaft und Finanzen. 34 Jahre warst Du Mitglied des IHK-Gremiums, die letzten Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Es ist sehr bedauerlich, dass aus unserer Fraktion diesem Gremium niemand mehr angehört. Immer wieder hast Du darauf hingewiesen, dass erst die Bereiche Wirtschaft und Finanzen stimmen müssen, bevor man ans Geldausgeben denkt. Die große Verantwortung für die Steuergelder liegen Dir sehr am Herzen, die hohe Neu-Verschuldung bedingt durch die hohen Investitionen bereiten Dir viel Kopfzerbrechen. Immer wieder hast Du auf die hohen Personalkosten hingewiesen und an die Eigenverantwortung des Einzelnen appelliert. „Politik kann nicht alle Probleme lösen“, so Dein Credo, und damit hast Du recht. Trotzdem warst Du immer auf eine Sparpolitik mit Augenmaß bedacht. Das Ehrenamt sollte von größeren Sparmaßnahmen verschont werden und da kannst Du auch sehr deutlich werden: als 2006 der damalige Bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber sehr drastische Kürzungen vornehmen wollte, um einen Haushalt ohne Nettoverschuldung aufstellen zu können, schriebst Du ihm einen gesalzenen Brief. Udo B. Greiner kommentierte diesen so: „Edmund Stoiber wird beim Frühstück in der Zirbelstube wohl das Brötchen im Hals stecken geblieben sein und ein Sozialdemokrat hätte kaum deutlicher sein können…“ Die Kürzungen sind übrigens zum Teil zurückgenommen worden, der Haushalt konnte ohne Nettoneuverschuldung aufgestellt werden. Als Sportler hast Du in den vielen Jahren den Erlanger Sport immer unterstützt und als Unternehmer mit Weitblick das Projekt TV-Vital mit entwickelt und vorangetrieben. Wichtig war Dir auch immer die wertvolle Jugendarbeit, die in den Vereinen geleistet wird. Als langjähriger Sportsprecher der Fraktion (30 Jahre) hast Du hier Pionierarbeit geleistet. Als kulturpolitischer Sprecher hast Du Dich 12 Jahre für die kulturellen Belange der Stadt eingesetzt und neue Entwicklungen gefördert. Ein besonderes Anliegen waren die Unterstützung der freien Theatergruppen und der neuen Musik. Im Zusammenhang mit den zuletzt genannten Politikfeldern muss auch auf Deine herausragende Rolle als Mäzen hingewiesen werden. Gerade in den Bereichen Sport, Kultur und Jugend hast Du große Summen gespendet. Allerdings warst Du immer ein „leiser“ Förderer. Manchmal hat man nur durch Zufall erfahren, dass Du zur Durchführung eines Projektes oder einer Veranstaltung entscheidend beigetragen hast. So zum Beispiel bei den Schultheatertagen oder auch zur Unterstützung des oft engen Budgets des Bürgermeisteramtes. 14 Jahre warst Du für die CSU im Verwaltungsrat der Sparkasse. Dieses vertrauensvolle Amt hast Du stets diskret gehandhabt. Die Aufwandsentschädigung hat er übrigens der Fraktion gespendet. Deine Heimatstadt Erlangen liegt Dir besonders am Herzen. Die Geschicke Erlangens mit zu bestimmen, das Motto „Offen aus Tradition“ mit zu gestalten, sind Deine Motivation. Begeistert radelst Du quer durch die Stadt und verschaffst Dir so einen guten Über- und Durchblick. Du sorgst Dich um die Blumenarrangements, die Sauberkeit, die Räder am Bahnhof, den Rathausvorplatz, die „leeren“ Busse etc. Wenn es dann Deiner Meinung nach etwas zu verbessern gibt, dann schreibst Du an die Verwaltung... Bei all Deinen vielen Ämtern hast Du Dich immer auch eingebracht und mit gestaltet. Auf Dich war und ist immer Verlass. Du hast unglaublich viele OB-Vertretungen übernommen und auf die Präsenz der Fraktion geachtet. Die Erlanger CSU hast Du am Bezirksparteitag und am Landesparteitag vertreten. Bei den Kommunalwahlen 2002 warst Du der Wahlkampfleiter und wir haben unser bestes Ergebnis erzielt. Immer hast Du unsere Wahlkämpfe auch in finanzieller Hinsicht massiv unterstützt. Dafür auch im Namen des Kreisverbandes herzlichen Dank. Bei der Vielzahl der Aufgaben, die Du immer bewältigt hast, verwundert es nicht, dass Dir eins total zuwider ist: Die Verschwendung von Zeit. Da kannst Du auch richtig böse werden: Den Stadtrat hast Du einmal einen „disziplinlosen Debattierclub“ genannt. Immer wieder hast Du das Thema „Ablauf von Stadtratssitzungen“ im Ältestenrat angesprochen. Zum Glück gibt es andere politische Felder, wo Du mehr Erfolg hattest. Ein großes Anliegen ist Dir immer die Geschlossenheit unserer Partei und der Fraktion. Zu Recht siehst Du diese als Garant unseres Erfolges. Und Du hast erst kürzlich wieder einen Brief, diesmal an Horst Seehofer, geschrieben, der an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ. Hoffen wir, dass Deine Worte auf fruchtbaren Boden fallen, in Erlangen und in München, bzw. Berlin. Ganz wichtig sind Dir unsere Feiern, bei denen Du Dich persönlich immer sehr eingebracht hast. Sei es die Fraktionsweihnachtsfeier oder unser Grillfest. Unvergessen Deine Einsätze beim fast schon legendären Fußballspiel, wo Du mit Deiner berühmten schwarzen Riesenshorts gekickt hast, die Du allerdings schon mal vor der Entsorgung retten musstest. Unvergessen auch der Ausflug auf die Erlanger Hütte! Lieber Hermann, Wir müssen wieder stabile Mehrheiten finden, es muss eindeutig klar sein, dass unsere Ziele umgesetzt werden können. Ein wichtiges Signal auch in unsere Verwaltung hinein. Wir sind Dir zu großem Dank verpflichtet und wünschen Dir im Kreise Deiner Familie alles Glück und eine lange, stabile Gesundheit. Als ein kleines Dankeschön für Deinen unschätzbaren Einsatz für uns wollen wir Dir einen Baum schenken.
Birgitt Aßmus 14. Juni 2010 CSU-Stadtratsfraktion lobt neue Projekte der GGFA AöR
Freitag, 04. Juni 2010 um 12:40 Uhr Zuletzt aktualisiert am Dienstag, 15. Juni 2010 um 14:11 Uhr Aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss des Erlanger StadtratsDie Gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR in Erlangen initiiert zwei neue Projekte, die in der letzten Sozial- und Gesundheitsausschusssitzung am 5. Mai 2010 vorgestellt wurden. Projekt 1: H.A.N.S. – Haushalts- und AlltagsNahe Serviceleistungen In Kooperation mit der GEWOBAU wird seit 1. April 2010 das Projekt H.A.N.S. durchgeführt, mit dem folgende Win-Win-Ziele verfolgt werden:
Die CSU-Stadtratsfraktion zeigt sich überzeugt von dem Vorhaben, da zugesichert wurde, dass keine Marktverzerrung in Richtung ehrenamtlicher, karitativer oder professioneller Dienste sondern lediglich eine Ergänzung derselben erfolgt. In Kooperation mit den Erlanger Stadtwerken wurde ein Erlanger Energiesparhelfer ausgebildet, um in SGB-II-Haushalten zu beraten und um notwendige Sofortmaßnahmen, die zum Energiesparen beitragen sollen, durchzuführen. Die CSU-Stadtratsfraktion lobt auch dieses Projekt, denn damit wird nicht nur ein Beschäftigungsverhältnis geschaffen, sondern auch die Umwelt geschont, die Armut in den SGB-II-Haushalten bekämpft sowie die Lebensqualität gesteigert. Ansprechpartner sind bei der GGFA Herr Axel Lindner und Herr Oliver Höllein von: Birgitt Aßmus weiter Fraktionsvorsitzende, alle Mitglieder des Fraktionsvorstands wiedergewählt
Donnerstag, 27. Mai 2010 um 14:08 Uhr Die CSU-Stadtratsfraktion wird auch weiterhin von Birgitt Aßmus geführt. In der letzten Fraktionssitzung wählten die CSU-Stadträte den Fraktionsvorstand für die nächsten zwei Jahre. Heidi Graichen, Klaus Könnecke und Dr. Peter Ruthe wurden als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bestätigt.
Birgitt Aßmus bezeichnete die Haushaltskonsolidierung als oberstes Ziel für die CSU auch in den nächsten Jahren. Dies ist und bleibt keine leichte Aufgabe, der Wille zum Sparen muss bei allen Mitgliedern des Stadtrats stärker werden, so Aßmus bei ihrer Wahl. Die alte und neue Fraktionsvorsitzende bedankte sich sehr herzlich bei „ihrer“ CSU-Fraktion für die wirklich gute Zusammenarbeit der letzten zwei Jahre. Dies werde auch dadurch dokumentiert, dass alle Mitglieder des Fraktionsvorstands erneut kandidierten und überzeugend in ihren Funktionen bestätigt wurden. Birgitt Aßmus dankte Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis, Bürgermeister Gerd Lohwasser und Finanz- und Wirtschaftsreferent Konrad Beugel für ihre Präsenz in der CSU-Fraktion sowie für deren Berichte und Unterstützung.Wechsel in der CSU-Stadtratsfraktion: Stadtrat Professor Schwab verabschiedet, Stadträtin Brandenstein-Massanneck vereidigt
Donnerstag, 04. März 2010 um 16:55 Uhr Zuletzt aktualisiert am Donnerstag, 04. März 2010 um 17:03 Uhr In der Stadtratssitzung am 25. Februar 2010 hat der Erlanger Stadtrat die Niederlegung des Stadtratsmandates von Professor Dr. Stefan Schwab angenommen. Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Birgitt Aßmus dankte Professor Dr. med. Stefan Schwab für sein Engagement und seine Mitarbeit in der Fraktion und im Stadtrat. Aber natürlich habe sie Verständnis dafür, so Aßmus, dass Schwab als Ärztlicher Direktor der Neurologischen Klinik des Universitätsklinikums Erlangen in seinem Fachgebiet stark gefordert ist und seine berufliche Tätigkeit nicht länger mit der Wahrnehmung des Stadtratsmandats vereinbaren kann. Aber Birgitt Aßmus hofft, dass Professor Schwab auch in Zukunft die Fraktion mit seinem Rat unterstützt.Stadtrat Professor Dr. med. Stefan Schwab war Sprecher für Universitätsbelange, Gesundheit und Krankenhäuser, Rettungsdienste der CSU-Stadtratsfraktion. Als Nachfolgerin konnte Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis Sonja Brandenstein-Massanneck vereidigen. Stadträtin Sonja Brandenstein-Massanneck ist Fachlehrerin am Zentrum für Hörgeschädigte in Nürnberg und Kreisvorsitzende der Erlanger Frauen-Union sowie stellvertretende Bezirksvorsitzende und Schriftführerin des Landesvorstands der Frauen-Union. Birgitt Aßmus hält Jahresschlussrede 2009 für den Gesamtstadtrat
Freitag, 11. Dezember 2009 um 09:27 Uhr Zuletzt aktualisiert am Freitag, 11. Dezember 2009 um 09:39 Uhr In der Jahresschlusssitzung des Erlanger Stadtrats am 10. Dezember 2009 hielt Birgitt Aßmus, die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, die Jahresschlussrede 2009 für den Gesamtstadtrat.
Hier die Rede im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
in diesem Jahr habe ich die Ehre, die Schlussrede für den Gesamtstadtrat zu halten. In dieser Rede wird es nicht nur einen Blick zurück geben, sondern auch einen - sorgenvollen - nach vorne geben müssen. Das Jahr 2009 war für die Stadt Erlangen noch ein gutes Jahr. Wir haben einen Beschäftigungshochstand und die Steuereinnahmen werden die Ansätze übertreffen.
Wir haben mehr als 27.000 Studenten in unserer Stadt. Im Juli wurde das erste Max-Planck-Institut Nordbayerns eröffnet und es erfolgten im Sommer die Spatenstiche für das Chemikum und die neuen Gebäude für Mathematik und Informatik der FAU.
Ein weiterer Spatenstich erfolgte in der Henri-Dunant-Straße für das neue Areva-Bürogebäude für mehr als 2.000 Mit-
Im Erlanger Westen wird Wohnraum geschaffen, auch der soziale Wohnungsbau entwickelt sich positiv. Es wird ein Familienstützpunkt in Büchenbach entstehen und nächste Woche erfolgt der Spatenstich für das neue Archiv im Museumswinkel.
Unsere Schulen werden saniert, der Kindertagesstättenausbau, insbesondere im Krippenbereich, wird vorangetrieben.
Energieeffizientes Bauen wird weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Der neue Wöhrmühlsteg ist gerade den Erlanger Bürgerinnen und Bürgern übergeben worden. Die Sanierung des Palais Stutterheim wird im Sommer nächsten Jahres abgeschlossen sein.
Und wir hatten auch unsere kulturellen Höhepunkte wie z.B. den Auftritt von Herta Müller, der späteren Nobelpreisträgerin, während des Poetenfestes.
Positiv ist auch zu vermerken, dass die Stadt Erlangen Optionskommune bleibt, d.h. die Betreuung der Langzeitarbeitslosen weiter übernehmen kann.
Daumen drücken müssen wir im Januar, wenn entschieden wird, ob wir es geschafft haben, unter die fünf ausgewählten Spitzencluster zu kommen. Verteilt auf fünf Jahre würden 40 Mio. Euro für das Cluster Medizintechnik zur Förderung in die Region fließen. Ein Riesenschub für die Region und für unsere Stadt. Diese Liste könnte um viele Punkte ergänzt werden.
Mit der Entwicklung unserer Stadt können wir sehr zufrieden sein.
Wäre da nicht ein eisiger Wind, der uns ins Gesicht bläst.
Die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise werden auch Erlangen nicht verschonen. Trotz der konjunktur-stützenden Maßnahmen der Bundesregierung erholt sich die Wirtschaft nur sehr langsam, die Folgen für die kommunalen Haushalte sind dramatisch. Die Einnahmen brechen ein, mit Verbesserungen ist auch in den nächsten Jahren nicht zu rechnen. Der Ausstieg aus der Krise ist beschwerlich und mit Rückschlägen verbunden. Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen und unsere Ansprüche zurückschrauben müssen. Das wird uns allen mit Sicherheit nicht leicht fallen. Erinnern wir uns an die mahnenden Worte unseres Kämmerers bei der Einbringung des Haushalts. Unterstützen müssen wir vor allem die Forderungen des Städtetages, dass die Kommunen die auf sie zukommenden Lasten nicht alleine tragen müssen. Vor uns liegen schwere Wochen der Haushaltsberatungen, die Vorschläge der KGSt werden uns mit Sicherheit viel Kopfzerbrechen bereiten. Aber, blicken wir über Bayerns Grenzen hinaus, dann erkennen wir, dass es uns viel besser geht, als den meisten Kommunen wie z. B. in Nordrhein-Westfalen. Unsere guten Rahmenbedingungen haben wir auch gut zu nutzen verstanden.
Es gilt jetzt einerseits die wichtigen Strukturen der Stadt zu erhalten, auf der anderen Seite die Verschuldung der Stadt im Sinne unserer Nachkommen in den Griff zu bekommen. Diese Aufgabe gleicht der Quadratur des Kreises.
Weitere, sicherlich höchst unterschiedliche, Ausführungen zu diesen Themen werden wir von allen Fraktionen in den Haushaltberatungen hören.
Angesichts der Krise muss unsere Gesellschaft enger zusammenrücken, der/die Einzelne mehr Verantwortung übernehmen. Die Wirtschaftskrise wird auch das Schicksal mancher Menschen stark beeinflussen. Dann sind wir alle gefragt. Die Politik kann nicht alle Probleme lösen. Eine Demokratie lebt davon, dass sich die Bürgerinnen und Bürger für das Gemeinwesen verantwortlich fühlen und sich einbringen. Deshalb ist das dauerhafte, ehrenamtliche Engagement für die Atmosphäre in einer Stadt von enormer Bedeutung.
Und genau hier sehe ich die Chancen für Erlangen. Das ehrenamtliche Engagement ist enorm und kann immer weiter ausgebaut werden. Sei es bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich sowie im Umweltbereich. Ohne das Ehrenamt würde vieles nicht mehr so gut funktionieren, wie wir das erwarten. Das vielseitige Engagement der zahlreichen aktiven Erlanger Seniorinnen und Senioren ist für Erlangen unersetzlich. Ein gutes Beispiel sind die Familienpaten, die Familien in Not unterstützen, in Zeiten steigender Arbeitslosigkeit oder finanzieller Knappheit unerlässlich. Am Tag des Ehrenamtes letzten Samstag ist das wieder eindrucksvoll dargestellt worden. Ein Dank stellvertretend an Frau Gregor, unsere Ehrenamtsbeauftragte.
Meine Damen und Herren, so unterschiedlich im Stadtrat Positionen vertreten werden, in einem Punkt sind wir uns immer einig: Extremismus hat bei uns keinen Platz! Auch in diesem Jahr hat der Stadtrat sich mehrfach dahingehend geäußert. Die Stadt hat sich ein Integrationsleitbild gegeben. Daran wird mit Erfolg gearbeitet.
Lebensbegleitende Bildung ist das Schwerpunktthema der Stadt Erlangen für die laufende Kommunalwahlperiode. Der Stadtrat hat deshalb eine Bildungsoffensive beschlossen, in der u.a. auch bereits bestehende Angebote besser vernetzt werden sollen. Die Erlangerinnen und Erlanger sind im Rahmen eines integrativen Konzeptes aufgefordert, Bildung in allen gesellschaftlichen Bereichen mit zu gestalten zusammen mit den Bildungsträgern. Im Juli wurde das Impulsjahr für Bildung 2010 dem Stadtrat durch Bürgermeister Lohwasser vorgestellt. Hier soll die besondere Bedeutung der Bildung hervorgehoben werden. Eine Reihe von Maßnahmen soll dazu beitragen, dass lebensbegleitendes Lernen zur Selbstverständlichkeit wird. Ich darf zitieren: Das Ziel von Bildung ist nicht nur Wissen, sondern die Fähigkeit sein eigenes Leben wie auch die Gesellschaft reflektiert und sinnvoll gestalten zu können.
Das Jahr 2009 ist für die Bundesrepublik ein besonderes Jahr. Sie ist 60 Jahre alt geworden und vor 20 Jahren fiel die Mauer. Die Bilder von damals bewegen noch immer, diese überschäumende Freude war einfach überwältigend. Ganz Deutschland war in einem Freudentaumel. Es darf aber auch nicht vergessen werden, wie herzlich die ostdeutschen Menschen aufgenommen wurden. Wie viele Autotanks gefüllt wurden, wie viele Gemeinde- und Pfarrsäle zu Schlaf- und Frühstücksälen umfunktioniert wurden. Die Stadt Erlangen feierte den Mauerfall mit einem beeindruckenden Partnerschaftsfest mit der Stadt Jena in der ehemaligen Grenzstadt Probstzella. Die beteiligten Jugendlichen haben im Dialog mit den Einwohnern hautnah erfahren, wie bedrückend die Situation vor 1989 war. „Einigkeit und Recht und Freiheit“, der Text unserer Nationalhymne, hat bei dieser Begegnung alle Beteiligten im besonderen Maße berührt.
Auch in unserer Stadt konnten einige Projekte noch nicht zufriedenstellend abgeschlossen werden oder verursachen großen Ärger. Ich darf hier beispielhaft die Sanierung des Dechsendorfer Weihers nennen, das Platenhäuschen, die Goethestraße und das geplante Gewerbegebiet G6. Hier sind noch einige Gespräche zu führen.
Von einem Projekt, das uns mehrere Jahre intensiv beschäftigt hat, haben wir uns in diesem Jahr endgültig verabschiedet: dem Ausbau des Museumswinkels zu einem Forum Medizin-Kunst-Wissenschaft. Die Diskussionen dazu sind Ihnen allen sicher noch in Erinnerung. Ein großer finanzieller Kraftakt ist uns auf jeden Fall erspart geblieben.
Die Umstellung des Rechnungswesens auf das doppische System fordert nicht nur die Verwaltung, sondern auch uns Stadträte. Die Änderungen der Rahmenbedingungen sind nur schwer verständlich, mit der Lesart des Haushalts kann man noch nicht zufrieden sein. Das Handwerkszeug für die Stadträte wird in Zukunft vor allem das Arbeitsprogramm sein, aus dem die politischen Gestaltungsräume zu ersehen sind. Gespannt dürfen wir immer noch auf die Steuerungsmöglichkeiten durch Doppik sein.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,
ich bin mir sicher, wir alle wollen unsere Stadt weiterentwickeln und in eine gute Zukunft führen. Erlangen muss ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleiben, aber auch eine Stadt, in der es sich gut lebt mit der dazugehörigen passenden Infrastruktur. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze, über die wir auch zukünftig kräftig diskutieren werden. Es bleibt also spannend.
Zum Schluss darf ich mich im Namen des gesamten Stadtrates bei allen bedanken, die sich für unsere Stadt einsetzen. Bei der Feuerwehr, der Polizei, den Rettungsdiensten, den Wohlfahrtsverbänden, den Vereinen und allen Ehrenamtlichen. Der Dank gilt auch der gesamten Wirtschaft, der Universität und den Gewerkschaften, die alle in großer Verantwortung zum Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen beitragen.
Ein ganz besonders herzlicher Dank an das gesamte Personal unserer Stadtverwaltung und den Personalrat mit Herrn Hornauer an der Spitze, an alle Amtsleiterinnen und Amtsleiter, der Referentin und den Referenten. Wir alle wissen um die zusätzlichen Belastungen durch die Einführung von Doppik, TVÖD und das neue Ratsinformationssystem sowie die KGSt.
Für die gute Zusammenarbeit danke ich auch den Betriebsleitungen und Belegschaften der Sparkasse, Stadtwerke, GeWoBau und Eigenbetriebe. Für Ihren unermüdlichen Einsatz für unser Erlangen danke ich Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis, Bürgermeister Gerd Lohwasser und Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß. Den Erlanger Nachrichten und dem Fränkischen Tag danke ich für die Berichterstattung über unsere Kommunalpolitik.
Und ich danke Ihnen, verehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen, dafür, dass die Türen für fraktionsübergreifende Zusammenarbeit nicht ganz verschlossen sind. Auch ein herzliches Dankeschön, dass ein Pairing im Krankheitsfalle möglich ist. Das zeichnet unseren Stadtrat aus und wird auch von der Bürgerschaft honoriert.
Ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest und viel Glück, vor allem aber Gesundheit für das Jahr 2010.
Birgitt Aßmus Stadträtin Vorsitzende CSU-Stadtratsfraktion Erlangen |
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