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Ratsinformationsystem – der direkte Weg zu allen Stadtratsunterlagen

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Die aktuellen Termine und Sitzungsunterlagen des Erlanger Stadtrats und seiner Ausschüsse/Gremien kann man ganz einfach im Internet unter www.erlangen.de einsehen.

Das Ratsinformationsystem der Stadt Erlangen steht allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Hier finden Sie die Sitzungstermine, Tagesordnungen einschiesslich aller Sitzungsunterlagen.

Über diesen Link kommen Sie ganz einfach weiter:

http://ratsinfo.erlangen.de/bi/infobi.php

Geschosswohnungsbau in den Baugebieten 411 und 412 im Erlanger Stadtwesten

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Die Nachfrage nach Wohnraum ist in der Stadt Erlangen anhaltend hoch, so die CSU-Stadträte Birgitt Aßmus, CSU-Fraktionsvorsitzende, und Dr. Peter Ruthe, stellvertretender CSU-Fraktionsvorsitzender, Sprecher für GEWOBAU und Wohnungsbau.

Nicht nur der Bedarf an Mietwohnungen, sondern auch die Nachfrage nach Eigentumswohnungen kann nach Auskunft von Bauträgern derzeit nicht gedeckt werden, weil entsprechend bezahlbare Grundstücke fehlen.

 

Um das Angebot an Miet-/Eigentumswohnungen in diesem Bereich zu verbessern, beantragt die CSU-Stadtratsfraktion, den Anteil des Geschosswohnungsbaus in den zukünftigen Baugebieten 411 und 412 (Wohnquartiere und Landschaftspark) im Erlanger Stadtwesten im Rahmen der anstehenden Überarbeitung des Wettbewerbs-Ergebnisses der Architekten Franke + Messmer, Emskirchen, in ortsbild- und landschaftsverträglicher Weise zu erhöhen.

Dr. med. Stefan Rohmer neu im Stadtrat

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Als Nachfolger von Stadtrat Hermann Gumbmann rückt auf der Liste der CSU Dr. med. Stefan Rohmer neu in den Stadtrat ein. In Zukunft wird Dr. Rohmer die CSU im Sozial- und Gesundheitsausschuss, kurz SGA, und im Umwelt-/Verkehrs- und Planungsausschuss/Werkausschuss Eigenbetrieb 77 (Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Strassenreinigung), kurz UVPA, vertreten.

Dr. Stefan Rohmer wird in der Stadtratssitzung am Donnerstag, 24. Juni 2010, von Oberbürgermeister Dr. Siegfried Balleis vereidigt werden.

Stadtrat Dr. Stefan Rohmer ist 36 Jahre alt und von Beruf Arzt. Er wohnt mit seiner Familie in Kriegenbrunn und ist Mitglied des Kreisvorstands der Erlanger CSU.

Baumpflanzung vor dem Bürgerpalais

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Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Baumpflanzung vor dem Bürgerpalais“, CSU-Stadtratsantrag zum Umwelt-/Verkehrs- und Planungsausschuss/Werkausschuss Eigenbetrieb 77 (Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Strassenreinigung), kurz UVPA, am 22. Juni 2010

Für die nächste Sitzung des UVPA am 22. Juni 2010 hat die CSU-Stadtratsfraktion die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Baumpflanzung vor dem Bürgerpalais“ in die Sitzungseinladung/Tagesordnung beantragt.

Die CSU-Fraktionsvorsitzende Birgitt Aßmus möchte damit erreichen, dass in der Sitzung darüber diskutiert werden kann, ob vor dem neu restaurierten Palais Stutterheim wirklich wieder ein Baum gepflanzt werden soll, der dann den Blick auf die schöne Fassade des „Bürgerpalais“ verstellen würde.

Anlagen:
Diese Datei herunterladen (2010-06-14 Buergerpalais.pdf)Baumpflanzung vor dem Bürgerpalais[Stadtratsantrag]

Sapmaz für den Aufbau eines Zentrums für islamische Studien

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Bekommt die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg ein Zentrum für islamische Studien? Das jedenfalls möchte Stadtrat Mehmet Sapmaz (CSU) erreichen, der dies zusammen mit Bürgermeisterin Dr. Elisabeth Preuß (FDP) und Stadtrat Wolfgang Vogel (SPD) beantragt hat.

Die Rahmenbedingungen für ein solches Zentrum an der FAU seien hier ausgezeichnet, so Sapmaz. Nachdem es Bemühungen um ein derartiges Zentrum auch in München, Augsburg und Regensburg gibt, hoffe er, dass mit Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung die Metropolregion Nürnberg zum Zuge käme.

Anlagen:
Diese Datei herunterladen (2010-06-15 Zentrum fuer islamische Studien.pdf)Zentrum für islamische Studien[Stadtratsantrag]

Stadtrat Hermann Gumbmann verabschiedet

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In der Stadtratssitzung am 19. Mai 2010 hat der Erlanger Stadtrat die Niederlegung des Stadtratsmandates von Hermann Gumbmann angenommen.

Die CSU-Stadtratsfraktion Erlangen verabschiedete Hermann Gumbmann in der Fraktionssitzung am 14. Juni 2010.
Dabei dankte die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion und CSU-Kreisvorsitzende Birgitt Aßmus Hermann Gumbmann für sein jahrzehntelanges vorbildliches Engagement und seine Mitarbeit in der Fraktion und im Stadtrat.

Hier die Rede im Wortlaut:

Lieber Hermann,
in der Stadtratssitzung am 19. Mai 2010 ging eine Ära zu Ende. Nach 38 Jahren Stadtratstätigkeit bist Du aus dem Stadtrat ausgeschieden.

Alle Fraktionen haben Deinem Einsatz großen Respekt gezollt, es gab Standing Ovations, der Applaus wollte nicht aufhören. Deine kurzen Dankesworte endeten mit dem Satz: „Das war es dann.“

Das war so typisch für Dich, Du wolltest nie groß im Mittelpunkt stehen, Deine Leistungen und Erfolge sind Dir nie zu Kopf gestiegen, Deine äußerst großzügigen Unterstützungen und Spenden fanden meist im Verborgenen statt.

Du bist bodenständig geblieben und das macht Dich so sympathisch.

Wenn wir Dich heute verabschieden, dann tun wir das auf Deinen persönlichen Wunsch, für den wir Verständnis zeigen. Wir freuen uns, dass es Dir nach Deiner schweren Krankheit im letzten Jahr wieder so gut geht, so dass Du Deinen Ruhestand mit Deiner lieben Hildegard genießen kannst.

Es ist auch typisch für Dich, dass Du uns heute eingeladen hast. Herzlichen Dank für diese Einladung in diesem schönen Rahmen.

Lieber Herrmann,
38 Jahre Erlanger Stadtrat, das ist eine mehr als beeindruckende Zahl, eigentlich fast unglaublich. In diesem Jahr begehst Du auch Dein 40-jähriges Parteijubiläum, das wir dann im Herbst feiern werden.

9 Jahre warst Du Fraktionsvorsitzender als Nachfolger von Joachim Herrmann und in diesen Jahren hast Du die Fraktion geprägt.

Das sind beeindruckende Zahlen, vor allem, wenn man berücksichtigt, dass Du diese Aufgaben nicht nebenbei, sondern zusätzlich übernommen hast. Als erfolgreicher Unternehmer mit 18 OBI-Märkten warst Du mehr als ausgelastet und auch viel unterwegs, 80.000 Kilometer pro Jahr sind wahrlich kein Pappenstiel.

Trotzdem wirktest Du nie gehetzt oder hektisch, sondern hast getreu Deinem Motto „in der Ruhe liegt die Kraft“ die anstehenden Probleme analysiert und angepackt. Deine Stärke ist ein bewundernswertes Fingerspitzengefühl verbunden mit einem Einfühlungsvermögen für bestimmte Situationen und Atmosphären.

Als Unternehmer waren Deine politischen Schwerpunkte im Bereich Wirtschaft und Finanzen. 34 Jahre warst Du Mitglied des IHK-Gremiums, die letzten Jahre als stellvertretender Vorsitzender. Es ist sehr bedauerlich, dass aus unserer Fraktion diesem Gremium niemand mehr angehört.

Immer wieder hast Du darauf hingewiesen, dass erst die Bereiche Wirtschaft und Finanzen stimmen müssen, bevor man ans Geldausgeben denkt. Die große Verantwortung für die Steuergelder liegen Dir sehr am Herzen, die hohe Neu-Verschuldung bedingt durch die hohen Investitionen bereiten Dir viel Kopfzerbrechen. Immer wieder hast Du auf die hohen Personalkosten hingewiesen und an die Eigenverantwortung des Einzelnen appelliert. „Politik kann nicht alle Probleme lösen“, so Dein Credo, und damit hast Du recht.

Trotzdem warst Du immer auf eine Sparpolitik mit Augenmaß bedacht. Das Ehrenamt sollte von größeren Sparmaßnahmen verschont werden und da kannst Du auch sehr deutlich werden: als 2006 der damalige Bayerische Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber sehr drastische Kürzungen vornehmen wollte, um einen Haushalt ohne Nettoverschuldung aufstellen zu können, schriebst Du ihm einen gesalzenen Brief. Udo B. Greiner kommentierte diesen so:

„Edmund Stoiber wird beim Frühstück in der Zirbelstube wohl das Brötchen im Hals stecken geblieben sein und ein Sozialdemokrat hätte kaum deutlicher sein können…“

Die Kürzungen sind übrigens zum Teil zurückgenommen worden, der Haushalt konnte ohne Nettoneuverschuldung aufgestellt werden.

Als Sportler hast Du in den vielen Jahren den Erlanger Sport immer unterstützt und als Unternehmer mit Weitblick das Projekt TV-Vital mit entwickelt und vorangetrieben.

Wichtig war Dir auch immer die wertvolle Jugendarbeit, die in den Vereinen geleistet wird. Als langjähriger Sportsprecher der Fraktion (30 Jahre) hast Du hier Pionierarbeit geleistet. 

Als kulturpolitischer Sprecher hast Du Dich 12 Jahre für die kulturellen Belange der Stadt eingesetzt und neue Entwicklungen gefördert. Ein besonderes Anliegen waren die Unterstützung der freien Theatergruppen und der neuen Musik.

Im Zusammenhang mit den zuletzt genannten Politikfeldern muss auch auf Deine herausragende Rolle als Mäzen hingewiesen werden.

Gerade in den Bereichen Sport, Kultur und Jugend hast Du große Summen gespendet. Allerdings warst Du immer ein „leiser“ Förderer. Manchmal hat man nur durch Zufall erfahren, dass Du zur Durchführung eines Projektes oder einer Veranstaltung entscheidend beigetragen hast. So zum Beispiel bei den Schultheatertagen oder auch zur Unterstützung des oft engen Budgets des Bürgermeisteramtes.

14 Jahre warst Du für die CSU im Verwaltungsrat der Sparkasse. Dieses vertrauensvolle Amt hast Du stets diskret gehandhabt. Die Aufwandsentschädigung hat er übrigens der Fraktion gespendet.

Deine Heimatstadt Erlangen liegt Dir besonders am Herzen. Die Geschicke Erlangens mit zu bestimmen, das Motto „Offen aus Tradition“ mit zu gestalten, sind Deine Motivation. Begeistert radelst Du quer durch die Stadt und verschaffst Dir so einen guten Über- und Durchblick. Du sorgst Dich um die Blumenarrangements, die Sauberkeit, die Räder am Bahnhof, den Rathausvorplatz, die „leeren“ Busse etc.

Wenn es dann Deiner Meinung nach etwas zu verbessern gibt, dann schreibst Du an die Verwaltung...

Bei all Deinen vielen Ämtern hast Du Dich immer auch eingebracht und mit gestaltet. Auf Dich war und ist immer Verlass. Du hast unglaublich viele OB-Vertretungen übernommen und auf die Präsenz der Fraktion geachtet.

Die Erlanger CSU hast Du am Bezirksparteitag und am Landesparteitag vertreten. Bei den Kommunalwahlen 2002 warst Du der Wahlkampfleiter und wir haben unser bestes Ergebnis erzielt.

Immer hast Du unsere Wahlkämpfe auch in finanzieller Hinsicht massiv unterstützt. Dafür auch im Namen des Kreisverbandes herzlichen Dank.

Bei der Vielzahl der Aufgaben, die Du immer bewältigt hast, verwundert es nicht, dass Dir eins total zuwider ist: Die Verschwendung von Zeit. Da kannst Du auch richtig böse werden:

Den Stadtrat hast Du einmal einen „disziplinlosen Debattierclub“ genannt. Immer wieder hast Du das Thema „Ablauf von Stadtratssitzungen“ im Ältestenrat angesprochen. Zum Glück gibt es andere politische Felder, wo Du mehr Erfolg hattest.

Ein großes Anliegen ist Dir immer die Geschlossenheit unserer Partei und der Fraktion. Zu Recht siehst Du diese als Garant unseres Erfolges.

Und Du hast erst kürzlich wieder einen Brief, diesmal an Horst Seehofer, geschrieben, der an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ.

Hoffen wir, dass Deine Worte auf fruchtbaren Boden fallen, in Erlangen und in München, bzw. Berlin.

Ganz wichtig sind Dir unsere Feiern, bei denen Du Dich persönlich immer sehr eingebracht hast. Sei es die Fraktionsweihnachtsfeier oder unser Grillfest. Unvergessen Deine Einsätze beim fast schon legendären Fußballspiel, wo Du mit Deiner berühmten schwarzen Riesenshorts gekickt hast, die Du allerdings schon mal vor der Entsorgung retten musstest.

Unvergessen auch der Ausflug auf die Erlanger Hütte!

Lieber Hermann,
wenn wir Dich heute verabschieden, dann geschieht das in der Gewissheit, dass Du uns viel gegeben und hinterlassen hast, damit wir die anstehenden Probleme bewältigen können. Vieles ist nicht mehr, wie es einmal war, und das macht die Arbeit wahrlich nicht einfacher.

Wir müssen wieder stabile Mehrheiten finden, es muss eindeutig klar sein, dass unsere Ziele umgesetzt werden können. Ein wichtiges Signal auch in unsere Verwaltung hinein.

Wir sind Dir zu großem Dank verpflichtet und wünschen Dir im Kreise Deiner Familie alles Glück und eine lange, stabile Gesundheit.

Als ein kleines Dankeschön für Deinen unschätzbaren Einsatz für uns wollen wir Dir einen Baum schenken.
Es ist ein Ahorn, der am Theaterplatz gepflanzt wird. Ein Namenstäfelchen wird auch dazu gehören.

 

Birgitt Aßmus
Stadträtin
Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen

14. Juni 2010

CSU-Stadtratsfraktion lobt neue Projekte der GGFA AöR

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Aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss des Erlanger Stadtrats
Die Gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) AöR in Erlangen initiiert zwei neue Projekte, die in der letzten Sozial- und Gesundheitsausschusssitzung am 5. Mai 2010 vorgestellt wurden.

Projekt 1: H.A.N.S. – Haushalts- und AlltagsNahe Serviceleistungen

In Kooperation mit der GEWOBAU wird seit 1. April 2010 das Projekt H.A.N.S. durchgeführt, mit dem folgende Win-Win-Ziele verfolgt werden:

  • Alleinerziehenden und Älteren als neue Dienstleistende soll ein Sprungbrett in eine dauerhafte und umfängliche Beschäftigung geschaffen werden.
  • Betagten und gehandicapten GEWOBAU-Mietern werden Dienstleistungen angeboten, um ihnen einen längeren Verbleib in ihrer Mietwohnung zu ermöglichen.
  • Die Stadt Erlangen reduziert die Anzahl der Hartz-IV-Bezieher.

Die CSU-Stadtratsfraktion zeigt sich überzeugt von dem Vorhaben, da zugesichert wurde, dass keine Marktverzerrung in Richtung ehrenamtlicher, karitativer oder professioneller Dienste sondern lediglich eine Ergänzung derselben erfolgt.


Projekt 2: Der Erlanger Energiesparhelfer

In Kooperation mit den Erlanger Stadtwerken wurde ein Erlanger Energiesparhelfer ausgebildet, um in SGB-II-Haushalten zu beraten und um notwendige Sofortmaßnahmen, die zum Energiesparen beitragen sollen, durchzuführen.

Die CSU-Stadtratsfraktion lobt auch dieses Projekt, denn damit wird nicht nur ein Beschäftigungsverhältnis geschaffen, sondern auch die Umwelt geschont, die Armut in den SGB-II-Haushalten bekämpft sowie die Lebensqualität gesteigert.

Ansprechpartner sind bei der GGFA Herr Axel Lindner und Herr Oliver Höllein
www.ggfa.de

von:
Barbara Grille, Stadträtin, Sprecherin für Sozialpolitik, GGFA
Joachim Jarosch, Stadtrat, Sprecher für Wirtschaft + Arbeit

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Wichtiger Hinweis zur Internetbuchung:
Tische, die nicht über das Internet buchbar sind, können über Erlangen Ticket, Tel.: 09131 / 800555 bestellt werden. Karten können dann auch per Post verschickt werden.

Vorverkauf auch bei den bekannten Vorverkaufsstellen:
Erlangen Ticket Neuer Markt
Tel. 09131 613129

Erlangen Ticket Fuchsenwiese
Tel. 09131 800555

Nürnberg Ticket
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Tel. 0911 749340

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